Koalition: Zeichen stehen auf Einigung

Wie Kurz in seinem Pressestatement vor Beginn der Gespräche betonte, gingen die Verhandlungen nun in die entscheidende Phase. Es werde unter Hochdruck täglich geredet.

Mitte Jänner als Zieldatum

Der VP-Chef zeigte sich dabei optimistisch, dass die Regierungsbildung gelingen werde. Anfang, spätestens Ende Jänner solle eine handlungsfähige, starke Regierung stehen. Mitte Jänner nannte auch Kogler als Zieldatum, wobei er betonte, dass in den Gesprächen vor Weihnachten noch einiges weitergegangen sei.

Wenig Information über Inhalte

Über Inhalte wurde vor den Medien wie üblich kaum geredet. Kurz betonte einmal mehr, wofür seine Partei gewählt wurde, nämlich unter anderem dafür, keine neue Schulden zuzulassen und für eine entschlossene Politik gegen illegale Migration. Kogler wiederum betonte die Bedeutung des Klimaschutzes verbunden mit sinnvollen Investitionen in die Wirtschaft plus Maßnahmen zur sozialen Absicherung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Von Kurz nicht ausgeschlossen wurde auf entsprechende Fragen, dass sich die Parteien einen gewissen Spielraum lassen könnten. Ein koalitionsfreier Raum könnte da und dort sinnvoll sein.

Ungewohnte Formationen

Die Verhandlungsteams traten heute in teils ungewohnter Formation auf. Die ÖVP ergänzte ihr Kernteam um Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer und Generalsekretär Karl Nehammer, später soll auch noch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka dazu stoßen. Bei den Grünen war Klubvize Sigrid Maurer dabei, dafür Wiens Parteichefin Birgit Hebein nicht, die erst am Samstag aus ihrem Familienurlaub zu den Verhandlungen zurückkehrt.

Statements nach der heutigen Runde wird es nicht geben, am Wochenende ist noch offen, ob Informationen über den Stand der Gespräche verlautbart werden.

(APA)