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Koalition: Verhandlungen wohl auch übers Wochenende

Die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP dauern an.
Die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP dauern an. ©APA
In den Verhandlungen der Koalition über ein neues Regierungsprogramm und damit ihre eigene Zukunft hat sich Freitagnachmittag noch kein Ende abgezeichnet. In Regierungskreisen ging man davon aus, dass am Wochenende weiter gefeilscht wird. Kanzler Christian Kern (SPÖ) hat seine am Sonntag startende Israel-Reise jedenfalls schon einmal vorsorglich verschoben.
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Eigentlich hatte Kern diese Woche eine Deadline bis zum heutigen Freitag gesetzt, dass man etwas vorlegen muss – andernfalls habe diese Koalition keinen Sinn mehr. Nun sieht es aber doch so aus, dass man auch am Wochenende weiterverhandeln könnte. Nachdem die Verhandler den Zeitplan schon am Donnerstag nicht eingehalten hatten, war man auch am Freitag ordentlich in Verzug.

Erster Themenkomplex war am Freitagvormittag Bildung und Wissenschaft, da ging es etwa um den von der SPÖ gewünschten Chancen-Index (Schulen mit ungünstigen Voraussetzungen würden mehr Mittel erhalten) und die Studienplatzfinanzierung. Die Gespräche seien einigermaßen konstruktiv verlaufen, hieß es, andere Quellen sprachen wiederum davon, dass es sich da und dort spießte. Zumindest sprengte man ordentlich den Zeitrahmen: Vorgesehen war ein Stunde, letztlich dürften es über drei geworden sein.

Zeitrahmen gesprengt

Der nächste Bereich – Innovation, Umwelt und Energie – konnte denn auch statt um 11.00 Uhr erst kurz nach 14.00 Uhr starten. Eine gute Stunde später trat Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) vor die Journalisten, um zu verkünden, dass man bei diesem Komplex fertig sei. Die Gespräche seien sehr konkret und detailliert gewesen. Inhaltliche Details wollte Rupprechter nicht nennen, dies sei den Chefs vorbehalten. Die Stimmung bezeichnete Rupprechter als “sehr konstruktiv, ausgesprochen positiv”.

Aus Regierungskreisen verlauteten aber auch andere Einschätzungen. Die Stimmung wurde vorwiegend als eher wechselhaft beschrieben – es ist also nach wie vor nicht ausgeschlossen, dass die Koalition platzt. Zumindest unter den wartenden Journalisten wollte man ein behagliches Gefühl verbreiten – SPÖ-Klubchef Andreas Schieder brachte kleine Gel-Kissen mit der Aufschrift “Rot wärmt” ins zugige Kanzleramt mit.

Dauer nicht abzusehen

Bis zum Schluss wird die Wärme wohl nicht halten – wie lange die Gespräche am Freitag noch dauern, war am Nachmittag noch nicht abzusehen. Als nächstes stand eine weitere Runde zum offensichtlich heiß diskutierten Bereich Arbeit und Wirtschaft am Programm, danach sollte auch noch übers Wahlrecht gesprochen werden. Um den Sack zuzumachen, bräuchte es dann auch noch eine Runde des sechsköpfigen Kern-Teams sowie ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Kanzler und Vizekanzler.

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