Koalition: Tiroler LH Van Staa gegen Neuwahlen

“Ich bin nach wie vor der Meinung, dass große Probleme nur eine Große Koalition lösen kann”, sagte Van Staa. Darauf folgte allerdings der Nachsatz: “Nur in diesem Stil kann sie gar nichts lösen”, meinte der Landeshauptmann.”Ich bin im derzeitigen Zustand gegen Neuwahlen”, erklärte er.

Eine große Steuerreform, die vor allem Entlastung für den Mittelstand bringen soll, sei eines der zentralen Themen, die auf Bundesebene diskutiert werden müssen. Die Probleme rund um eine Reform dieser Größenordnung könne man allerdings nicht in ein, zwei Monaten lösen, sagte Van Staa im Hinblick auf den Vorschlag von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, die Steuerreform vorzuziehen.

Mit konstruktiven Verhandlungen für die Steuerreform müsse allerdings jetzt begonnen werden. “Bei der Teuerung und der Pensionsanpassung muss etwas geschehen”. sagte Van Staa. Ab 2009 solle es als ersten Schritt eine soziale Abfederung der Teuerung etwa bei Nahrungsmitteln und Wohnen geben. Was die Beweggründe für Gusenbauers Vorstoß in Richtung vorgezogener Steuerreform betreffen, stimme er mit den meisten Zeitungskommentatoren überein.