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Koalition: Regierung mangelt es an Inhalt

In der Regierung bleibt die Stimmung schlecht: Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) gab vor dem Ministerrat am Mittwoch offen zu, dass es an Inhalten mangle. Baustellen der Regierung

Die Schuld dafür gab er der SPÖ, die das Integrationspaket von Innenminister Günther Platter (V) ablehnt. Stellungnahmen der Regierungsspitze wird es nach der Sitzung daher wahrscheinlich nicht geben.

Gefragt, ob ein Weitermachen Sinn macht, meinte Bartenstein: “Einfach ist es nicht.” Die SPÖ sei gut beraten, ihre Befindlichkeiten nicht der Öffentlichkeit aufs Auge zu drücken.

Etwas sanfter gaben sich hingegen die SPÖ-Regierungsmitglieder. So meinte etwa Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S), es sei nicht so schlecht wie vor Ostern, das Bild könnte aber besser sein. Der designierte SPÖ-Chef Werner Faymann wiederum sagte, das Bild in der Öffentlichkeit hänge davon ab, wie die Diskussionen ausgingen. Wenn man auf die Sorgen der Menschen, wie etwa die Teuerung reagiere, dann würde die Bevölkerung die Diskussionen auch verstehen. Ständigen Streit wolle aber niemand. Man wäre auch schlecht beraten, ständig über Neuwahlen zu spekulieren.

Wieso nicht der ganze Ministerrat anstatt nur das Pressefoyer abgesagt wurde, beantwortete Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) damit, dass man dann doch einiges zu besprechen und die “üblichen Tagesordnungspunkte” abzuarbeiten habe. Auch Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) sagte, das Pressefoyer sei kein Maßstab für gute oder schlechte Regierungsarbeit.

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