Koalition: Abgang für Elmar Mayer "Frage der Glaubwürdigkeit"

“Für mich persönlich war es eine Frage der Glaubwürdigkeit. Bei mir war die Enttäuschung so groß, dass ich gesagt habe, das ist für mich schwer weiter zu vertreten”, so Mayer zur APA.

Mayer war zwar bei den Verhandlungen in der Untergruppe zum Bildungskapitel dabei und geht davon aus, dass die Gesamtschule auch danach mit entsprechender Vehemenz eingefordert wurde. Offensichtlich sei der Widerstand des VP-Vorsitzenden Michael Spindelegger aber so stark gewesen, dass die SPÖ im endgültigen Regierungsprogramm nicht einmal “die Türe einen Spalt aufmachen konnte”. Dabei sei er angesichts des Bildungsvolksbegehrens, Unterstützung der Sozialpartner und Initiativen der VP-Landeshauptleute in Salzburg, Tirol und Vorarlberg auch wirklich von einer Chance auf deren Umsetzung überzeugt gewesen – und habe das im Wahlkampf auch “vielleicht ein bisschen großspurig” angekündigt.

“Nicht unter diesen Voraussetzungen”

Nachdem er den politischen Alltag aber kenne, sei ihm klar, dass ohne Festschreibung im Regierungsprogramm bei der ÖVP keine Bewegung zur Gesamtschule möglich wäre. “Deshalb habe ich gesagt: Unter diesen Voraussetzungen will ich nicht mehr Bildungssprecher sein.” Er bleibe aber im Unterrichtsausschuss und auch Abgeordneter, entweder ohne oder in einem anderen Bereich.

Gemeinsame Schule: Mayer fehlt “Herzstück”

Gleichzeitig verteidigte Mayer das Bildungskapitel als solches: “Da sind viele Bereiche drinnen, die ich unterstützen und unterstreichen kann. Aber für mich persönlich fehlt das Herzstück der gemeinsamen Schule.” So lobte er die Pläne im Bereich der Frühpädagogik, der besseren Übergänge von Kindergarten zu Volksschule und der ganztägigen Betreuung – auch wenn hier auf Druck der ÖVP weiterhin kein deutlicher Schwerpunkt auf die “echte” Ganztagsschule mit einem Wechsel von Unterricht, Lern- und Freizeit verankert wurde.

Mayer stimmte für Regierungsprogramm

Auch das Regierungsprogramm insgesamt ist für ihn eine “sinnvolle Grundlage für die Arbeit der nächsten fünf Jahre, da kann man schon Perspektiven herauslesen”. Deshalb habe er im erweiterten Parteivorstand der SPÖ Vorarlberg auch als einer von nur zwei Genossen zugestimmt. Es gab 46 Gegenstimmen.

Walser: “Mayer an eigener Partei gescheitert”

Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen, streute seinem Landsmann zum Abschied Rosen: “Ich bedauere das, denn Mayer hat in den wesentlichen Punkten die richtigen Positionen vertreten. Er ist schlussendlich an seiner eigenen Partei gescheitert.” Der Rücktritt des bisherigen Bildungssprechers sei “ein Symptom für die darniederliegenden bildungspolitischen Ambitionen der SPÖ”.

(APA/red)