Knapper SPÖ-Sieg bei EU-Wahl

Deren Namensgeber, der 1999 für die SPÖ ins Straßburger Parlament gewählt worden war, prangerte im Wahlkampf das „Spesenrittertum“ unter EU-Abgeordneten an. Für die FPÖ endete die Europawahl mit einem Debakel. Wie aus einer Berechnung der Nachrichtenagentur APA hervorgeht, kam die SPÖ am Sonntag auf 33,5 Prozent der Stimmen. Sie stellt damit im neuen EU-Parlament sieben der 18 österreichischen Abgeordneten. Mit nur einem Sitz Rückstand folgt die ÖVP, für sie stimmten dem inoffiziellen Ergebnis zufolge 32,7 Prozent der Wähler. Beide Parteien konnten im Vergleich zu 1999 knapp zwei Prozentpunkte zulegen. Die FPÖ dagegen verliert vier ihrer derzeit fünf EU-Mandate – sie erhielt nur noch 6,3 Prozent der Stimmen (1999: 23,4 Prozent). Die Grünen verbesserten sich um dreieinhalb Prozentpunkte auf 12,8 Prozent, was zwei Sitzen im EU-Parlament entspricht. Als eigentlicher Sieger der Wahl vom Sonntag galt Hans-Peter Martin, der sich mit Betrugsvorwürfen gegen Mitglieder des Straßburger Parlaments einen Namen gemacht hat. Für seine neu gegründete Partei stimmten 14 Prozent der Wähler.

Martin sprach von einem „Sieg für die mutigen Bürger“. Mit ihm selbst zieht die ehemalige ORF-Moderatorin Karin Resetaris ins Europaparlament ein. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zeigte sich mit dem Abschneiden seiner Partei zufrieden. „Ich freue mich sehr über das Ergebnis“, sagte Schüssel am Sonntagabend in der ÖVP-Parteizentrale. Auswirkungen auf seine Regierungskoalition sieht Schüssel angesichts des Wahldesasters der FPÖ nicht. Es sei heute über Europa abgestimmt worden, „nicht über eine Regierungsumbildung“, sagte er. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,5 Prozent und damit deutlich niedriger als vor fünf Jahren. Damals gingen noch mehr als 49 Prozent der Stimmberechtigten an die Urne.