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Knapp 276.000 Wahlberechtigte und 207 Listen

Bei den Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen am 14. März können sich die landesweit 275.905 Wahlberechtigten zwischen insgesamt 207 Listen und 140 Bürgermeisterkandidaten entscheiden.

Wie vor fünf Jahren sind in den Gemeindestuben der 96 Ortschaften 1.779 Sitze zu vergeben, informierte die Landespressestelle nach endgültigem Abschluss der Wahlvorschläge. Damit treten praktisch gleich viele Listen und Bürgermeisterkandidaten zur Wahl an wie vor fünf Jahren.

2005 hatten sich 204 Listen und 135 Kandidaten um die Gunst der Wähler beworben. In 63 Gemeinden – in einer weniger als vor fünf Jahren – werden die Bürgermeister heuer direkt gewählt, eine “echte Wahl” mit mehr als einem Kandidaten gibt es dabei in 37 Ortschaften (2005: 37). In den Kommunen ohne Direktwahl wird das Gemeindeoberhaupt von der neu gewählten Gemeindevertretung bestimmt. Mit einer einzigen Parteiliste zufriedengeben müssen sich die Wähler in 31 Gemeinden (2005: 26), in 14 Orten (2005: 14) findet eine Mehrheitswahl ohne Parteilisten statt.

Die Zahl der Wahlberechtigten – 134.242 Männer und 141.663 Frauen – hat gegenüber 2005 (245.504) um mehr als 30.000 Personen bzw. rund 12,4 Prozent zugenommen. Das liegt zum einen daran, dass heuer erstmals bei Vorarlberger Kommunalwahlen auch die 16-Jährigen abstimmen dürfen. Zum anderen besitzen mittlerweile auch EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Vorarlberg das Recht zur Teilnahme an der Gemeindewahl, ohne sich zuvor eigens in das Wählerverzeichnis eintragen lassen zu müssen. In den Ländle-Gemeinden sind daher am 14. März 14.287 EU-Bürger stimmberechtigt.

Die vier Landtagsparteien treten heuer nach eigenen Angaben in ähnlich vielen Gemeinden an wie 2005 (offiziell als “parteinah” geführte Listen wurden miteingerechnet): die ÖVP in 76 (2005: 68), die FPÖ in 50 (45), die SPÖ in 32 (36) und die Grünen in 22 (16). Das BZÖ wird sich in drei Kommunen zur Wahl stellen, Parteichef Christoph Hagen ist dabei der einzige BZÖ-Bürgermeisterkandidat, und zwar in Hörbranz. In Bregenz tritt – erstmals in Österreich – die Piratenpartei an.

Derzeit regieren in 89 der 96 Vorarlberger Ortschaften ÖVP-Politiker oder Vertreter von Namenslisten, die FPÖ stellt fünf, die SPÖ zwei Gemeindeoberhäupter. Die Grünen verfügen in der Person von Gernot Kiermayr über den Vizebürgermeister in der Landeshauptstadt Bregenz.

Bei der bisher letzten Vorarlberger Kommunalwahl am 10. April 2005 gingen 667 Sitze an ÖVP-Mandatare (2000: 628), 181 (158) an die Sozialdemokraten und 153 (227) an die Freiheitlichen. Zudem gab es in den Ländle-Gemeindestuben 57 (40) Grün-Abgeordnete und 721 (699) Vertreter von Listen, die zum Großteil als ÖVP-nahe gelten.

In Prozenten bedeutete dies nach dem von der ÖVP berechneten Ergebnis (die Landeswahlbehörde erstellt bei Gemeindevertretungswahlen kein Gesamtergebnis): ÖVP 45,35 Prozent (+1,09), SPÖ 15,61 Prozent (+2,31), FPÖ 11,49 Prozent (-5,71), Grüne 7,02 Prozent (+1,31), Bürgerlisten 20,52 Prozent (+1,00).

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