Kirgisien: Akajew ruft zu Wahlen auf

Diese sollten das zentralasiatische Land einen und stabilisieren, sagte er der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass am Dienstag in Moskau. Das Parlament in Bischkek musste unterdessen die Abstimmung über die Annahme des Rücktritts Akajews wegen Beschlussunfähigkeit auf Mittwoch verschieben.

Der gestürzte Präsident hatte nach Verhandlungen der neuen kirgisischen Führung im russischen Exil eine Rücktrittserklärung unterzeichnet. Die Volksvertretung war am Dienstag nicht in der Lage, die Demission offiziell anzunehmen. Weil nur 36 von 38 erforderlichen Abgeordnete anwesend waren, sei das Parlament nicht beschlussfähig gewesen und habe sich auf Mittwoch vertagt, teilte Parlamentspräsident Omurbek Tekebajew mit.

Damit ist der am 24. März nach Vorwürfen der Wahlfälschung und Massenprotesten aus dem Amt gejagte Akajew verfassungsrechtlich gesehen weiter im Amt. Der Rücktritt muss per Parlamentsbeschluss in Kraft gesetzt werden, damit der Weg für eine Neuwahl eines Staatschefs frei ist. Als Termin dafür ist der 26. Juni vorgesehen.

Akajew will erst in seine Heimat zurückkehren, wenn dort seine Sicherheit garantiert sei. Die Lage in der GUS-Republik ist allerdings weiterhin gespannt. Im Süden des Landes erschossen Unbekannte in der Nacht auf Dienstag einen ranghohen Polizeioffizier vor seinem Haus in der Stadt Osch. Der Oberst war für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zuständig, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax. In Osch und anderen Städten im Süden Kirgisiens hatten im März die Proteste begonnen, die schließlich zum Sturz der Führung um Akajew führten. (Schluss) mri/hf