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Kindergeld: Einigung auf Zuschuss soll nächste Woche stehen

SPÖ und ÖVP wollen bei der Regierungsklausur Anfang kommender Woche eine Einigung auf die Neuregelung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld präsentieren.

Beide Parteien zeigten sich am Freitag auf APA-Anfrage zuversichtlich, dass man in diesem letzten offener Punkt des neuen Kindergelds bis dahin zu einer Lösung finden werde, es werde “laufend verhandelt”, hieß es.

Die Begutachtungsfrist für die Kindergeldnovelle, die auch eine neue einkommensabhängige Variante umfasst, geht am Montag zu Ende. Für das Konfliktthema Zuschuss hatten sich die Koalitionsparteien aber noch ein wenig mehr Zeit genommen. Außer Streit steht dabei, dass der Zuschuss für Einkommensschwache künftig nicht mehr als Darlehen gewährt, sondern eine nicht zurückzahlbare Zusatzförderung werden soll. Nicht einig war man sich bisher über die Höhe (derzeit rund 180 Euro pro Monat). Darüber sowie über die Definition des Bezieherkreises werde noch verhandelt, bestätigte das Büro von Staatssekretärin Christine Marek (V) am Freitag.

Grundsätzlich ist man dort aber ebenso optimistisch wie im Kabinett von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S): “Es wird auf jeden Fall ein Ergebnis auf der Regierungsklausur geben”, zeigte sich deren Sprecherin überzeugt. Die Bundesregierung tritt Montag und Dienstag zu ihrer Klausur in Salzburg zusammen.

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