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Kickl sieht in deutschem Streit keine negativen Auswirkungen

Kickl: Auch Österreich würde rückführen.
Kickl: Auch Österreich würde rückführen. ©AFP
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) glaubt nicht, dass der Asylstreit der deutschen Regierung negative Auswirkungen auf Österreich hat: "Ich kann ausschließen, dass sich für Österreich etwas verschlechtert", sagt er im Gespräch mit der APA. Sollte Deutschland nach Österreich zurückschieben, würde jeder "Schritt im Gleichschritt" erfolgen, deutet Kickl ein ähnliches Vorgehen der Regierung an.

Der Innenminister betonte, mit der deutschen Regierung in sehr gutem Einvernehmen zu sein. Außerdem habe man sich schon darauf vorbereitet, sollte eine größere Zahl von Flüchtlingen nach Österreich zu kommen versuchen.

Kickl begrüßt Diskussionen in Deutschland

Insgesamt begrüßt Kickl die Diskussionen im Nachbarland sogar: “Ich freue mich, dass Dynamik in die deutsche Debatte gekommen ist.” Als Auslöser sieht er dabei die österreichische Asylpolitik: “Das zeigt, dass man auch als kleines Land viel bewegen kann.” So würde jene Länder, die sagten, es könne so nicht mehr weitergehen, immer mehr.

Was es brauche, sei, die Menschen dort zu erfassen, wo sie europäischen Boden betreten hätten und dann zurückzuführen. Mit dem Durchwinken müsse Schluss gemacht werden.

Hans-Peter Doskozil: “Zur Wehr setzen”

Der burgenländische Landesrat und künftige Chef der dortigen SPÖ Hans-Peter Doskozil hatte davor Kickl aufgefordert, sich gegen Deutschland zur Wehr zu setzen, sollte dort die Position der bayerischen Landesregierung Oberhand zu gewinnen. In der “Kleinen Zeitung” sagte der frühere Verteidigungsminister, es dürfe keine einzige Zurückweisung und Zurückschiebung aus Deutschland akzeptiert werden: “Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen.” Ein entsprechendes Rückführungsabkommen mit dem Nachbarland müsste dann sistiert werden.

(APA/Red.)

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