Khatami zu Besuch in Österreich

Der iranische Staatspräsident Mohammad Khatami ist am Montag zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch nach Wien aufgebrochen. Khatami, der von seinem Außen- und Ölministern, Kamal Kharrazi und Bijan Namdar-Sanganeh, begleitet wird, will Gespräche mit Bundespräsident Thomas Klestil, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), Außenministerin Ferrero-Waldner (V) und Nationalratspräsident Heinz Fischer (S) führen und am Dienstag an der Tagung „Dialog der Religionen als Mittel zur Stärkung des Friedens“ in der Hofburg teilnehmen.

Zur Belebung der Wirtschaftskooperation werden die Präsidenten Khatami und Klestil ein Wirtschaftsforum eröffnen. Vor seiner Weiterreise nach Athen wird der iranische Präsident am Mittwoch mit dem außenpolitischen Vertreter der EU, Javier Solana, zusammentreffen. Khatami erwidert den Iran-Besuch Klestils vom September 1999.

Der Österreich-Besuch Khatamis ist Teil des „konstruktiven Dialoges“ zwischen der EU und den moderaten Kräften um den iranischen Präsidenten in Teheran. Andererseits befindet sich der Iran nach wie vor auf der amerikanischen Liste jener Staaten, die den internationalen Terrorismus unterstützen. Die US-Regierung hat die Verurteilung der Anschläge vom 11. September und die Kondolenz Teherans jedoch positiv aufgenommen. Die iranische Exilopposition hat für Montag und Dienstag Demonstrationen gegen den iranischen Präsidenten in Wien angekündigt. Ein Sprecher des „Nationalen Widerstandsrats des Iran“ bezeichnete die Annäherung Österreichs und der EU-Staaten an Khatami am Freitag als schweren Fehler, weil auch der Präsident Teil des Unterdrückungssystems im Iran sei.