Khamenei: "Mit doppelter Intensität"

Das geistliches Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei sagte am Mittwoch laut staatlichem Fernsehen: „Die iranische Nation wird auf jeden Angriff mit doppelter Intensität reagieren.“ Er verschärfte damit den Ton im Atomstreit mit dem Westen. Khamenei äußerte sich nur zwei Tage vor Ablauf einer Frist, die die UNO-Atomenergiebehörde der Islamischen Republik zur Erfüllung von Auflagen im Streit um ihr Atomprogramm gesetzt hat.

Die USA dringen auf Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats gegen den Iran und halten sich notfalls auch militärische Optionen im Alleingang oder einem selbstgezimmerten Bündnis offen. Gegen UNO-Sanktionen regt sich Widerstand bei China und Russland, die als ständige Mitglieder über ein Vetorecht im Sicherheitsrat verfügen. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Dies bestreit die Führung in Teheran jedoch und pocht auf ihr Recht auf Atomtechnologie.

Der Chef der iranischen Atombehörde, Gholamreza Aghazadeh, wurde am Mittwoch zu Gesprächen mit Vertretern der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO (IAEA) in Wien erwartet. Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautete, sollten die Iraner unter anderem mit dem stellvertretenden IAEO-Generaldirektor Ollie Heinonnen sprechen. Beobachter gehen aber davon aus, dass das Treffen keine entscheidenden Änderungen am Bericht der IAEO herbeiführen wird, der am kommenden Freitag dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt werden soll.

Nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur ISNA traf zudem am Mittwoch ein neues IAEO-Expertenteam im Iran ein. Die Inspektoren wollten Einrichtungen der Nuklearanlagen in Isfahan und Natanz überprüfen, hieß es.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad bezeichnete jede Entscheidung des Weltsicherheitsrates als „illegitim“, solange nicht das Recht seines Landes auf zivile Nutzung der Kernenergie anerkannt werde. Teheran werde „keine rechtswidrigen Entscheidungen unter dem Deckmantel des UNO-Sicherheitsrates oder der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO“ anerkennen, sagte Ahmadinejad nach einem Treffen mit dem sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Bashir in Teheran. Der iranische Präsident bekräftigte seine Drohung, aus der IAEO und dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten, falls der Weltsicherheitsrat Sanktionen gegen sein Land verhängen sollte.

Laut dem iranischen Ölminister Kazem Vaziri-Hamaneh will der Iran sein Öl im Atomstreit nicht als Waffe einsetzen. „Wir haben eine Ware und wir wollen sie verkaufen“, sagte er dem „Wall Street Journal“ vom Mittwoch. Der Iran habe in der Vergangenheit eine sichere Versorgung mit Öl gewährleistet und den Nachfragen auf dem Weltmarkt entsprochen und wolle dies auch weiter tun, fügte der Minister hinzu.

Hamaneh reagierte damit auf Andeutungen des iranischen Chefunterhändlers Ali Larijani vom Vortag, der bei Sanktionen des Westens gegen das Atomprogramm mit „schweren Folgen“ für die Ölexporte seines Landes gedroht hatte.