Rot-Grün will beim KH Nord aber nicht nur zurückschauen, sondern auch für die Zukunft etwas lernen. Durch eine Reihe von Maßnahmen sollen ähnliche Projekte künftig nicht mehr aus dem Ruder laufen können. So wird innerhalb des KAV eine neue Kompetenzstelle für Spitals-Großvorhaben eingerichtet. Mittelfristig soll es bei sich abzeichnenden Kostenüberschreitungen auch eine Art Frühwarnsystem geben.Die neue Einrichtung wird als Tochtergesellschaft des Krankenanstaltenverbunds gegründet. Sie soll bereits kommende Woche im Gemeinderat beschlossen werden. Diese Projektentwicklungs- und Baumanagement GmbH wird bei Bauvorhaben und Großsanierungen die Leitung übernehmen. Dazu kommt für jedes eigene Projekt ein speziell dafür zuständiges Management, um klare Verantwortlichkeiten definieren zu können, erklärte Florianschütz. Denkbar sei etwa ein Bonus-Malus-System.

Außerdem ist eine Art laufende Kostenkontrolle geplant. Soll heißen: Sobald im Laufe eines Projekts Kostenüberschreitungen von mehr als 20 Prozent gegenüber den Soll-Berechnungen sichtbar werden, muss der Stadtrechnungshof von den zuständigen Stellen verpflichtend informiert werden. Ob und wie der Stadt-RH dann gegensteuern soll, ist aber noch offen, räumte Ellensohn auf Nachfrage ein. Die Info-Pflicht sei aber insofern angedacht, “damit die Opposition über den Stadt-RH-Ausschuss laufend weiß, was Sache ist”, ergänzte Florianschütz.

Jahrelange Debatetn über Kostenexplosion soll erspart bleiben

Allerdings will man sich jahrelange Debatten über etwaige Kostenexplosionen sowieso ersparen. Dazu beitragen soll auch eine andere Darstellung der Preisangaben. Die Stadtregierung will nämlich künftig den Baukostenindex und Risikoaufschläge von Anfang an in Kostenangaben für einzelne Projekte einpreisen. “Es war nie möglich, dass KH Nord um (die lange Zeit angegebenen, Anm.) 825 Mio. Euro zu errichten”, ließ Ellensohn keine Zweifel.

Dass es schlussendlich 1,341 Mrd. Euro sein werden, macht Rot-Grün aber auch kein Kopfzerbrechen. SPÖ-Mandatar Florianschütz erklärte dies mit Verweis auf Rechnungshofkalkulationen. Der RH habe die Kosten mit Stand 2008 mit einer Valorisierung von 2,1 Prozent und inklusive “branchenüblicher Risikozuschläge” im Ausmaß von 15 bis 30 Prozent bis Ende 2018 hochgerechnet. Das ergebe einen “Kostenkorridor” zwischen 1,194 Mrd. bis 1,349 Mrd. Euro. Das Megaspital liege damit gerade noch in dieser Preisspanne.

Kurz angerissen wurden heute auch der mit viel Spott und Hohn bedachte 95.000 teure Energetiker-Schutzring . “Alle Mitglieder der U-Kommission waren an der Grenze zur Fassungslosigkeit”, schilderte der rote Vertreter. Das Honorar werde vom KAV zurückgefordert, ein Verfahren sei anhängig. Nicht akzeptiert wurde demnach auch die Verrechnung eines Bauzauns für 850.000 Euro, der ebenfalls für Schlagzeilen sorgte. Hier gebe es Verhandlungen, momentan stehe man bei 36.000 Euro, wusste Florianschütz zu berichten.

Das rot-grüne Kompendium wird wohl auch als offizieller Abschlussbericht der U-Kommission in der letzten Sitzung am Donnerstag beschlossen. Dafür reicht eine einfache Mehrheit im Gremium, über die SPÖ und Grünen gemeinsam freilich verfügen. Die FPÖ wiederum hat einen eigenen Minderheitenbericht angekündigt. ÖVP und NEOS werden keinem der beiden Berichte zustimmen und eigene Resümees präsentieren, die allerdings nicht offiziell als Abschlussberichte gelten. Die Ergebnisse der Kommission werden schließlich auch noch einmal ausführlich im Gemeinderat am kommenden Dienstag, 30. April, debattiert werden.