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Kennelbach: Schnee wirbelt reichlich Staub auf

FPÖ-Anfrage zu Schneeräumung in Kennelbach.
FPÖ-Anfrage zu Schneeräumung in Kennelbach. ©SYMBOLBILD/Bilderbox
"Aufklärungsbedarf" rund um die Schneeräumung im Winter 2014/15 in Kennelbach sieht die Ländle-FPÖ gegeben: Hinter dem Vergabeverfahren stünden einige Fragezeichen. Die Freiheitlichen richten nun eine Anfrage an Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser und Landesrat Erich Schwärzler.

Wie die Freiheitlichen in ihrer Anfrage betonen, seien zwar gerade auch kleinere Gemeinden oftmals auf die Unterstützung externer Räumdienste angewiesen. Dies sei auch in Kennelbach im vergangenen Winter der Fall gewesen, hier sei der Schneeräumungsdienst von einem externen Leistungsanbieter durchgeführt worden. Hinsichtlich der Vergabe dieser Leistungen ergäben sich aus freiheitlicher Sicht aber einige offene Fragen, insbesondere, was das Vergabeverfahren und die gewerberechtlichen Voraussetzungen anbelange.

Die FPÖ will deshalb etwa wissen, ob eine Ausschreibung durchgeführt wurde, und welches Vergabeverfahren angewandt worden sei. Überhaupt gelte es festzustellen, an wen der Schneeräumungsdienst letztendlich vergeben worden sei, und ob der Auftragnehmer die gewerberechtlichen Voraussetzungen zur Schneeräumung nach dem Güterbeförderungsgesetz verfüge. Außerdem gelte es festzustellen, welche Konsequenzen der Gemeinde möglicherweise blühten, falls es hier Unregelmäßigkeiten gegeben habe.

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