AA

Keine Lust auf die Wahl

Bei der ersten Bundespräsidentenwahl ohne gesetzliche Wahlpflicht ist im Ländle fast jeder zweite Wähler daheim geblieben.

Die niedrige Wahlbeteiligung von 54,5 Prozent wurde von Landespolitikern unterschiedlich kommentiert. Die voraussichtliche Wahl von Heinz Fischer (S) zum neuen Bundespräsidenten entspreche den Prognosen. Benita Ferrero-Waldner (V) habe enormen Einsatz gezeigt, in Vorarlberg mit fast 54 Prozent klar gewonnen und auch bundesweit ein „respektables Ergebnis“ erzielt, meinte Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) im APA-Gespräch.

Eigentliches Tagesthema im Ländle war die auffallend niedrige Wahlbeteiligung. Das Interesse der Bürger sei „niedriger als erwartet“ ausgefallen, bedauerte Sausgruber und meinte im Hinblick auf die Vorarlberger Landtagswahl am 19. September, die Mobilisierung über die Stammwählerschichten hinaus „wird Wahl entscheidend“. Kritik übte der LH am Koalitionspartner FPÖ und Landesstatthalter (LH-Stellvertreter) Dieter Egger (F). Dessen Boykottaufruf sei „demokratiepolitisch bedenklich“. Außerdem scheine die Skepsis gegen das Amt des Bundespräsidenten im Westen grundsätzlich größer als im übrigen Österreich zu sein.

“Monarchie hat sich überholt”

Egger seinerseits sieht in der verbreiteten Wahlenthaltung ein Signal der Vorarlberger Bevölkerung, dass sich „die Monarchie überholt hat“ und mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten die Sinnhaftigkeit des Amtes in der bisherigen Form in Frage stellt. Der geschäftsführende FPÖ-Landesobmann appellierte an den Verfassungskonvent, das Amt des Bundespräsidenten nach Schweizer Vorbild in Richtung „Krisenmanager“ umzugestalten. Er habe persönlich nichts gegen Heinz Fischer oder Ferrero-Waldner, aber „nach dieser Amtsperiode darf das Amt nicht mehr so wie bisher aussehen“.

SPÖ-Landesparteivorsitzende Elke Sader sprach von einem „Freudentag“. Sowohl das Vorarlberger als auch das sich bundesweit abzeichnende Ergebnis wertete sie als eine „Abfuhr an die schwarz-blaue Belastungspolitik“ der Bundesregierung. Heinz Fischer habe im Ländle SPÖ- und Grün-Wähler „zu hundert Prozent mobilisiert“ und „fischte“ auch erfolgreich im bürgerlichen Lager, analysierte Sader.

Grünen-Sprecher LAbg. Johannes Rauch ist nicht überrascht, dass Heinz Fischer Bundespräsident wird. Die schwache Wahlbeteiligung im Ländle sieht er als Ausdruck des Desinteresses vieler Vorarlberger an diesem Wahlgang. Der SPÖ dürfte es in Summe besser gelungen sein, ihre Wählerschichten zu mobilisieren.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Wien Wahl
  • Keine Lust auf die Wahl
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen