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Keine heimlichen Überflüge

Der Kommandant der Luftstreitkräfte, Generalmajor Erich Wolf, hat „heimliche Überflüge“ von US-Militärmaschinen über Österreich zur Vorbereitung eines Irak-Kriegs ausgeschlossen.

Dies sei schon deshalb nicht möglich, weil die Radarüberwachung „nahezu perfekt“ sei. Zudem gehe aus der Statistik hervor, dass es seit Dezember des Vorjahres sogar eine „abnehmende Anzahl der amerikanischen Flüge“ gebe, sagte Wolf am Donnerstag in einem Gespräch mit der APA.

Damit wies der Luftwaffenchef Vorwürfe des grünen Sicherheitssprechers und Nationalratsabgeordneten Peter Pilz zurück, der behauptet hatte, US-Militärflugzeuge würden zur Vorbereitung eines Irak-Krieges „Tag und Nacht, teils mit falschen Deklarationen, teils völlig illegal österreichischen Luftraum“ überfliegen.

Dass Flüge eventuell falsch deklariert sein könnten, schließt Wolf ebenfalls aus. Insgesamt seien im Vorjahr von den Draken des Österreichischen Bundesheeres vier Überprüfungen im heimischen Luftraum durchgeführt worden. Unregelmäßigkeiten seien nicht festgestellt worden. „Die USA halten sich peinlich genau an das, was sie anmelden“, sagte Wolf. Alle Überflüge seien im Rahmen der Anti-Terror-Mission „Enduring Freedom“ mit Schwerpunkt in Afghanistan erfolgt.

Im November des Vorjahres habe es insgesamt 570 Anträge von Kanada, Deutschland, Dänemark, Norwegen, Belgien und den USA gegeben. Tatsächlich seien dann 102 Maschinen über Österreich geflogen, davon 78 US-Maschinen. Im Dezember hätten nach 640 Anträgen 158 Flüge stattgefunden, dabei 120 von den USA. Und im Jänner seien bisher 12 US-Transportmaschinen über Österreich geflogen. All diese Anträge seien erst nach einer „peinlich genauen“ Überprüfung genehmigt worden, betonte der Luftwaffenchef.

Die Behauptungen von Pilz, wonach „einige Geschwader“ der F-117-Tarnkappenbomber österreichischen Luftraum überflogen hätten, seien „rundweg falsch“. Nur im September sei ein Flug eines F-117-Tarnkappenbombers angemeldet gewesen und genehmigt worden. Seitdem habe aber kein F-117-Bomber österreichischen Luftraum überflogen. „Wir behandeln jeden Flug mit der notwendigen staatspolitischen Vorsicht“, betonte der Luftwaffenchef und fügte hinzu: „Wir werden nichts tun, was unserer Verfassung oder unseren Gesetzen widersprechen würde.“

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