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Keine EU-Sanktionen gegen Moskau

Die Kaukasus-Krise wird keine Sanktionsbeschlüsse gegen Russland auf dem EU-Gipfel am Montag nach sich ziehen, wie aus Kreisen der französischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel verlautete.

Die EU wolle keine Isolation Russlands und keinen Machtkampf mit Moskau, sondern Dialog und Gesprächskanäle offen halten. Russland müsse aber zeigen, dass es zu einer konstruktiven Haltung bereit sei.

Der deutsche Außenminister Steinmeier lehnte Sanktionen als Druckmittel gegen Russland ab. “Das müsste mir noch einer erklären, was eine Sanktion für Russland ist”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” und warnte vor einem Aussetzen des Dialogs mit Moskau.”

Russland wird indes in den von Georgien abgefallenen Republiken Abchasien und Südossetien laut einem russischen Medienbericht dauerhaft Militärbasen einrichten. Nach dem Zerfall der Sowjetunion, in der Südossetien den Status eines autonomen Gebiets besaß, hatte es sich der Zugehörigkeit zu Georgien widersetzt und die Vereinigung mit der zur Russischen Föderation gehörenden Republik Nordossetien angestrebt.

Moskau werde in Abchasien und Südossetien insgesamt drei Stützpunkte einrichten, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf nicht näher genannte militärisch-diplomatische Kreise in Moskau. Dabei würden die Basen aus Sowjetzeiten reaktiviert. In Abchasien sollen demnach Stützpunkte in Gudauta und Otschamschira entstehen und in Südossetien in der Stadt Dschawa.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch teilte in New York mit, dass UNO-Satellitenaufnahmen Beweise für die systematische Zerstörung von fünf georgischen Dörfern im südossetischen Gebiet geliefert hätten. Russland wies die Kritik seiner G-8-Partner wegen der staatsrechtlichen Anerkennung Abchasiens und Südossetiens zurück.

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