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Keine Annäherung zwischen Russland und USA in Raketenschild-Frage

Russland und die USA haben bei ihren Beratungen über das umstrittene US-Raketenabwehrsystem in Europa keine Fortschritte erzielt. Auch bei den Gesprächen über ein Nachfolgeabkommen des Vertrags zur Verringerung der Strategischen Atomwaffen (START) hätten sich beide Seiten nicht angenähert, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Montag in Moskau.

Bei diesen Themen gebe es weiterhin “schwerwiegende Unstimmigkeiten”, dennoch seien sich beide Seiten über den Nutzen der Gespräche bewusst, sagte er.

Die Experten beider Länder waren am Montag in Moskau zusammengekommen, meldete die Agentur Itar-Tass. Vor dem Treffen hatte der russische Delegationsleiter Rjabkow, Moskau wolle mit den USA auch über eine Begrenzung der strategischen Atomwaffen sprechen. In beiden Fragen erhoffe man sich vom künftigen US-Präsidenten Barack Obama mehr Kompromissbereitschaft.

Der russische Vize-Außenminister betonte, Russland erwarte von Washington eine Verringerung der Zahl nuklearer Gefechtsköpfe. Die USA hätten beim derzeitigen Stand das Potenzial für einen atomaren Erstschlag und zudem künftig mit einem Raketenabwehrsystem auch Schutz vor einem möglichen Gegenschlag, kritisierte Rjabkow. “Das zeigt, dass wir beide Fragen verbinden müssen.”

Die derzeitige US-Regierung plant die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen, was Russland als Bedrohung ansieht. Entsprechende Verträge zwischen den USA und den beiden mitteleuropäischen Ländern sind bereits geschlossen. Im Gegenzug hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew die Stationierung von Kurzstreckenraketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad angekündigt. Der zurzeit geltende START-II-Vertrag zwischen den USA und Russland läuft Ende 2009 aus.

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