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Kein Vermummungsverbot bei Protesten gegen den Akademikerball

Ein Vermummungsverbot für Demonstranten wie beim Akademikerball 2014 soll es nicht geben.
Ein Vermummungsverbot für Demonstranten wie beim Akademikerball 2014 soll es nicht geben. ©APA
Bei den Protesten gegen den Akademikerball in Wien wird heuer kein Vermummungsverbot ausgesprochen. Ist das gut?

Rund um die Demonstrationen gegen den von der FPÖ veranstalteten Akademikerball am 30. Jänner wird in diesem Jahr kein Vermummungsverbot im Vorfeld ausgesprochen. Das sagte der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl bei einer von der Wiener Landespolizeidirektion veranstalteten Podiumsdiskussion zum Thema “Polizei im Spannungsfeld bei Demonstrationen” am Montag.

An der Diskussionsveranstaltung nahmen neben Pürstl Gerhard Jarosch, Chef der Staatsanwältevereinigung, Franz C. Bauer, Chef der Journalistengewerkschaft, sowie mehrere Journalisten teil. Die Kritik der Journalisten an den Maßnahmen der Polizei im Vorjahr betraf vor allem das Platzverbot, durch das die Medien in ihrer Berichterstattung stark eingeschränkt worden seien, sowie das Vermummungsverbot.

Platzverbot, aber Zutritt für die Presse

Ein Platzverbot werde es zwar auch heuer geben, allerdings bot Pürstl an, bei den Akkreditierungen für Journalisten für den gesperrten Bereich mit den Journalistenvereinigungen zusammenarbeiten zu wollen. “Wir werden das dem Kuratorium vorschlagen”, sagte Bauer. “Ich glaube, dass das eine vernünftige Möglichkeit wäre, einen Kompromiss zu finden.”

2.500 Polizisten – 6.000 Demonstranten

Insgesamt werden “mit Sicherheit mehr als 2.000”, eher 2.500 Polizisten im Einsatz sein, “vielleicht können es auch mehr werden”, kündigte Pürstl an. Diese Anzahl sei für die Einhaltung des Platzverbots, den Schutz der Ballbesucher, den Objektschutz sowie Verkehrsmaßnahmen und die Präsenzaufgaben notwendig.

Mit rund 6.000 Demonstranten rechne die Polizei. Polizeibeamte, die aus den Bundesländern zugezogen werden, sollen früher in Wien ankommen und besser auf die örtlichen Gegebenheiten vorbereitet werden. “Wir werden versuchen, alles das, was letztes Jahr als eskalierend gesehen wurde, zu vermeiden”, sagte Pürstl. (VN/Birgit Entner)

Akademikerball: Frage des Tages zum Vermummungsverbot

Gendern in Schulbüchern notwendig?

Elternvereine wehren sich gegen Schulbuchtexte wie: “Eine/r ist Zuhörer/in, der /die andere Vorleser/in.” In unserer vorangegangenen “Frage des Tages” wollten wir von Ihnen wissen: Ist Gendern in Schulbüchern notwendig?

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