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Kasernen doch wieder bedroht

(VN) Bregenz, Bludesch -  Auf einmal scheint das Los der Vorarlberger Kasernen in Bregenz und Bludesch wieder offen

In der Beantwortung einer von Nationalrat Harald Walser eingebrachten Anfrage teilte Verteidigungsminister Norbert Darabos gestern überraschend mit: „Ich kann auf jeden Fall ausschließen, dass in Vorarlberg alle Kasernen geschlossen werden.“ Er könne garantieren, dass in jedem Bundesland die notwendige militärische Infrastruktur erhalten bleibe. Im Übrigen gebe es auch keine Schließungskonzepte, „sondern ausschließlich Rechenmodelle, die darauf ausgerichtet sind, dass das Bundesheer schlanker und effizienter wird.“ Die Militärkommanden, teilt Darabos weiters mit, „werden in jedem Fall bestehen bleiben. Aber sie würden bei einem Umstieg auf ein Freiwilligenheer in jedem Fall gestrafft werden.“

Doch keine Standortgarantie für Vorarlbergs Kasernen?

Darabos schließt aus, dass „alle Kasernen“ geschlossen werden? Vergangene Woche hatte das ganz anders geklungen. „Beide Standorte bleiben“, hatte Darabos da noch erklärt, als er im Rahmen seiner Bundesländertour in Vorarlberg Station machte. Man werde keine der zwei Kasernen schließen, gab der Minister eine Standortgarantie ab. Und legte nochmals nach: „Die Verunsicherungspolitik, ob sie jetzt von ÖVP oder FPÖ kommt, kann ich entkräften. Es werden in Vorarlberg keine Militärkommandos abgeschafft.“ Er sei ein Sozialdemokrat, der dem Föderalismus sehr positiv gegenüberstehe. Im Land Vorarlberg sorgt die Anfragebeantwortung, die das Schicksal der beiden Kasernen nun wieder offen lässt, selbstredend für Empörung.

„Erwarte von Darabos Handschlagqualität“

„Wenn der Herr Minister im Land Vorarlberg den Menschen verspricht, dass beide Kasernen bleiben, dann hat er das auch einzuhalten“, ärgerte sich Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (VP). Er werde unverzüglich mit dem Minister Kontakt aufnehmen und die Sache nachprüfen: „Es ist für mich unverständlich, dass Darabos das in Wien nun offenbar anders beantwortet.“ Schwärzler: „Ich gehe davon aus, dass das gilt, was Darabos vergangene Woche in Vorarlberg versprochen hat. Soviel Handschlagqualität erwarte ich mir von einem Minister.“ Die Anfang Februar bekannt gewordenen Schließungspläne – die VN berichteten exklusiv – hatten im Land eine Welle der Empörung ausgelöst. Landeshauptmann Herbert Sausgruber hatte die Zuständigen in Wien daran erinnert, dass im Jahr 2005 – damals noch unter Minister Günther Platter – eine schriftliche Vereinbarung des Landes mit dem Verteidigungsministerium über die Aufrechterhaltung von Bundesheerstrukturen im Land Vorarlberg, auch aus Gründen des Katastrophenschutzes, abgeschlossen worden war.

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