Kanzler Kurz macht Hoffnung: Comeback im Jahr 2021

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat in seiner Rede zur Lage der Nation das wirtschaftliche Comeback Österreichs für kommendes Jahr angekündigt und entsprechende Maßnahmen vorgestellt. "Wir haben es mittlerweile nicht mehr nur mit einer globalen Gesundheitskrise zu tun, sondern längst auch mit einer globalen Wirtschaftskrise", sagte Kurz am Freitag im Bundeskanzleramt.

Österreich sei als kleines Land nicht verschont geblieben. "Dieses Jahr werden wir knapp sieben Prozent unserer Wirtschaftskraft einbüßen. Aber wir können uns sicher sein: Nächstes Jahr kehrt das Wachstum zurück und unser Comeback wird beginnen", so Kurz. Damit dies gelingt, wolle die Regierung die Attraktivität des Standortes stärken und so viele Menschen wie möglich, die aktuell arbeitslos sind, in Zukunftsbranchen vermitteln.

Digitalisierung und Pflege als Schwerpunkte

Die Schwerpunkte werden in den Bereichen Digitalisierung und Pflege sein, wo besonderes Potenzial bestehe. Alleine in der Pflege werden bis 2030 mehr als 70.000 zusätzliche Fachkräfte gebraucht werden. Und durch die digitale Transformation könnten bis zu 20.000 zusätzliche Jobs entstehen. "Diese Potenziale wollen wir nutzen", so Kurz.

Darüber hinaus soll es ein Gründerpaket geben mit einer neuen Körperschaftsform (die Austrian Limited), die rasche und unbürokratische Gründung sowie Beteiligung von Mitarbeitern ermöglichen soll. Weiters sollen die Sozialpartner Vorschläge für eine verbesserte gesetzliche Grundlage für das Home-Office erarbeiten und eine Offensive für den Kauf heimischer Produkte gestartet werden.

Heimische Produkte in den Fordergrund stellen

Als exportorientiertes Land sei Österreich Profiteur der international vernetzten Wirtschaft. Gleichzeitig gebe es aber Bereiche in denen es möglich und wünschenswert sei, österreichische Produkte zu kaufen und regional zu konsumieren. "Zum Beispiel bei Lebensmitteln können wir einfach und leicht auf regionale, österreichische Produkte setzen. Das ist gesund, schützt das Klima, ist gut für die Landwirtschaft und gibt Sicherheit in Zeiten der Krise. Die öffentliche Hand wird hier mit gutem Beispiel vorangehen und künftig in öffentlichen Kantinen, wann immer möglich, regional einkaufen", so der Kanzler.

Digitalisierungsschub für Schulen

Neben dem Fokus auf Arbeitsmarkt und Wirtschaft will Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in nächster Zukunft auch mehr in Schulen investieren. Der Lockdown habe hier Schwächen aufgezeigt. Es brauche einerseits einen Digitalisierungsschub für Bildungseinrichtungen und mehr Unterstützung für Brennpunkt-Schulen, kündigte der Regierungschef in seiner Ansprache an.

Das kommende Schuljahr solle so normal wie möglich stattfinden. Sollte es aufgrund steigender Infektionszahlen aber zu temporären und lokalen Schulschließungen kommen, sollen Eltern wieder eine Sonderbetreuungszeit nehmen dürfen. Diese Maßnahme wird bis Ende Februar verlängert.

Home-Schooling habe "uns den Spiegel vorgehalten". Schüler wurden über Nacht von ihrem sozialen Umfeld getrennt, Eltern zu Lehrern gemacht und von Lehrern wurde verlangt, dass sie plötzlich digitale Experten sind. "Das konnte nicht von heute auf morgen reibungslos funktionieren und hat uns auch gezeigt, dass wir bei der Digitalisierung in der Schule rasch und großzügig investieren müssen."

Viele Schüler digital schwer zu erreichen

Home-Schoolings habe auch gezeigt, dass manche Schüler (knapp sieben Prozent) nur schwer zu erreichen und zu unterrichten gewesen seien. "Sehr oft sind diese Kinder aus sozial schwächeren, bildungsfernen Schichten." Diese wolle man nicht zurücklassen und daher soll es zusätzliche Unterstützung, besonders für sogenannte "Brennpunktschulen", durch administratives und psychosoziales Personal geben. Kurz kündigte rasche diesbezügliche Verhandlungen mit den Bundesländern an.

Der Kanzler bekräftigte weiters das bereits angekündigte Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Alterseinsamkeit. Mehrere Ministerien sollen gemeinsam mit den Bundesländern an der Schaffung eines sicheren Umfeldes für Pflegeheime und Krankenhäuser arbeiten, um auch weiterhin bei möglicherweise wieder steigenden Infektionszahlen im Herbst und Winter Besuche und Kontakt zu ermöglichen.

Pandemie soll "philosophisch untersucht" werden

Kurz möchte zudem die Auswirkungen der Pandemie auf das Land und die Gesellschaft philosophisch untersuchen und gründet zu diesem Zweck ein "Philosophicum" mit Prof. Konrad Paul Liessmann und anderen führenden Wissenschaftlern im Bundeskanzleramt, das in den kommenden Monaten abseits der Tagespolitik Raum für Diskussionen bieten soll.

Zudem soll Österreich den Austausch mit anderen kleinen und mittleren, aber innovativen und aufstrebenden Ländern auch über die Grenzen der Europäischen Union hinweg verstärken. In den nächsten Jahren sollen strategische Partnerschaftsabkommen unter anderem mit Australien, Äthiopien, Costa Rica, Israel, Norwegen, den Vereinigte Arabische Emirate, der Schweiz, Südkorea und Uruguay abgeschlossen werden. "Ziel ist es hier vor allem, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die wissenschaftliche Kooperation und den Jugendaustausch zu forcieren", sagte Kurz.

(APA/red)