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Kan besorgt über UNO-Prozess gegen Sudans Präsidenten

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich besorgt über eine mögliche Beschuldigung des sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Bashir wegen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) geäußert.

Dies hätte sehr ernste Konsequenzen für die Friedenssicherung in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur, sagte Ban in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der französischen Zeitung “Le Figaro”. Gleichzeitig bezeichnete Ban die strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechern aber als wichtig. Es könne keinen erfolgreichen politischen Prozess geben ohne Rechtsstaatlichkeit, sagte er weiter.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, wird am Montag voraussichtlich einen Haftbefehl gegen al-Bashir fordern. Moreno-Ocampo hatte am Donnerstag angekündigt, er werde im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur einen neuen Fall bekanntmachen. Das US-Außenministerium bestätigte Zeitungsberichte, wonach sich Moreno-Ocampos Initiative gegen al-Bashir richte. Die Richter des IStGH müssen dann über das Gesuch beraten und über die Ausstellung eines Haftbefehls sowie eine mögliche Anklage entscheiden.

Vor Ban hatte bereits die Afrikanische Union (AU) vor den Folgen eines Vorgehens gegen al-Bashir gewarnt. Die Vereinten Nationen erhöhten die Sicherheitsstufe für ihre Mitarbeiter in Darfur, wie UN-Sprecherin Shereen Zorba am Samstag in Khartum mitteilte. Sie fürchten Angriffe von sudanesischen Kräften gegen die internationalen Friedenstruppen in Darfur. Zuletzt waren dort am vergangenen Dienstag bei einem Angriff von Reitermilizen sieben Soldaten der gemeinsamen Friedenstruppe der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (UNAMID) getötet worden.

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