Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Regierung: Kabinett Bierlein ist komplett

Am Montag werden die neuen Minister angelobt
Am Montag werden die neuen Minister angelobt
Die neue Regierung der designierten Kanzlerin Brigitte Bierlein ist komplett.

Das gab die Ex-VfGH-Präsidentin am Sonntag gegenüber der APA bekannt.

Peschorn Innenminister

Wolfgang Peschorn
Wolfgang Peschorn

Innenminister wird demnach Wolfgang Peschorn, bisher Präsident der Finanzprokuratur.

Zarfl Sozialministerin

Brigitte Zarfl
Brigitte Zarfl ©Sozialministerium

Sozialministerin wird die bisherige Sektionschefin im Sozialressort, Brigitte Zarfl.

Müller Finanzminister

Eduard Müller
Eduard Müller ©APA

Finanzminister wird der Leiter der Sektion 1 im Finanzressort, Eduard Müller. Er übernimmt auch die Agenden für öffentlichen Dienst und Sport.

Reichhardt Verkehrsminister

Auch die übrigen Ministerposten sind fix. Verkehrsminister wird demnach Andreas Reichhardt, der unter Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) als Generalsekretär fungiert hatte.

Starlinger Verteidigungsminister

Thomas Starlinger
Thomas Starlinger

Für das Verteidigungsministerium ist Thomas Starlinger vorgesehen, Generalmajor des Bundesheeres und seit Jänner 2017 Adjutant des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen.

Patek Landwirtschaftsministerin

 Maria Patek
Maria Patek

Für das Landwirtschaftsministerium ist Maria Patek vorgeschlagen, sie war bis zuletzt als Leiterin der Sektion III im Landwirtschaftsministerium tätig.

Udolf-Strobl Wirtschaftministerin

Elisabeth Udolf-Strobl
Elisabeth Udolf-Strobl

Als Wirtschaftsministerin schlägt Bierlein wie kolportiert Elisabeth Udolf-Strobl vor, sie leitet derzeit die Sektion V (Kulturelles Erbe) in diesem Ressort.

Rauskala Bildungsministerin

Iris Rauskala
Iris Rauskala ©andy wenzel / bka

Bildungsministerin wird Iris Eliisa Rauskala, sie ist Leiterin der Präsidialsektion.

Stilling Frauenministerin

Ines Stilling
Ines Stilling ©Parlamentsdirektion

Für das Frauenministerium wird Ines Stilling vorgeschlagen. Sie war zuletzt Leiterin der Sektion für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung im Bundeskanzleramt.

Jabloner Vizekanzler

Clemens Jabloner
Clemens Jabloner ©APA

Als Vizekanzler und Minister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz ist wie bereits von Bierlein angekündigt Clemens Jabloner vorgesehen, der über zwei Jahrzehnte Präsident des Verwaltungsgerichtshofs war.

Schallenberg Außenminister

Alexander Schallenberg
Alexander Schallenberg ©APA

Ebenfalls bereits bekannt gemacht hatte Bierlein ihre Wahl für das Außenministerium: Dieses wird mit Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), besetzt. Er übernimmt auch die EU-Agenden sowie jene für Kunst, Kultur und Medien.

Angelobung am Montag um 11.00 Uhr

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Vorschläge der designierten Kanzlerin Brigitte Bierlein akzeptiert und mit allen zu ernennenden Ministerinnen und Ministern Gespräche geführt. Das bestätigte der Sprecher des Präsidenten auf Anfrage der APA. Van der Bellen wird die Bundesregierung am morgigen Montag um 11.00 Uhr in der Hofburg angeloben.

Bierlein hatte Van der Bellen nach Gesprächen sowohl mit den zukünftigen Mitgliedern ihrer Regierung als auch mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien ihre Personalvorschläge für die Ministerämter überreicht.

SPÖ und JETZT erfreut

Erfreut über die von der designierten Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein vorgeschlagene Regierung haben sich am Sonntagnachmittag SPÖ und Liste Pilz gezeigt. Während SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner das “professionelle und umsichtige” Vorgehen Bierleins hervorstrich, freute sich Liste JETZT-Mandatar Peter Pilz vor allem über Bierleins Entscheidung für Wolfgang Peschorn als Innenminister.

“Brigitte Bierlein hat in dieser Phase professionell und umsichtig gehandelt und rasch eine ExpertInnenregierung zusammengestellt. Die Gespräche mit der designierten Bundeskanzlerin waren stets von Vertrauen geprägt”, erklärte Rendi-Wagner in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA. “Das sind gute Voraussetzungen für Stabilität in den kommenden Monaten. Ich bin zuversichtlich, dass es einen intensiven, regelmäßigen und unvoreingenommenen Dialog zwischen dem Parlament und der künftigen ExpertInnenregierung geben wird.”

Pilz freute sich vor allem über die Personalentscheidung für das Innenressort: “Das ist eine ausgezeichnete Personalentscheidung”, meinte er in einer Aussendung. “Peschorn ist ebenso qualifiziert wie unabhängig. Er war als Präsident der Finanzprokuratur einer der wenigen an der Spitze der Republik, die immer die Interessen der Republik Österreichs gegen Eurofighter und Airbus vertreten haben.” Pilz zeigte sich “froh”, dass damit “der Deal zwischen ÖVP und SPÖ, den Strasser-Kabinettsmann Pilsl zum Innenminister zu machen, gescheitert ist”. In der “sensibelsten Personalentscheidung” habe Bierlein gezeigt, dass sie “nach dem freiheitlichen Parteiminister Kickl” im Innenministerium auf Unabhängigkeit, Seriosität und Integrität setze. “Das ist ein guter Start für die neue Regierung”, so Pilz.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Regierung: Kabinett Bierlein ist komplett
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen