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Trump und Juncker zeigen sich vor Treffen skeptisch

Trump: EU nicht an wirklich freiem Handel ohne Zölle und Subventionen interessiert
Trump: EU nicht an wirklich freiem Handel ohne Zölle und Subventionen interessiert ©APA
Kurz vor ihrem mit Spannung erwarteten Treffen haben sich US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker skeptisch gezeigt, einen Durchbruch im transatlantischen Handelsstreit erreichen zu können.

Trump wiederholte am Dienstagabend über Twitter einen früheren Vorschlag, sowohl die USA wie die Europäer sollten alle Zölle, Handelshindernisse und Beihilfen fallenlassen.

“Das wäre dann endlich ein freier Markt und fairer Handel”, schrieb Trump. Er sei dazu bereit und hoffe, Europa auch. “Aber sie werden es nicht sein”, schrieb der US-Präsident.

Bereits zuvor hatte er seine Drohung mit weiteren Einfuhrzöllen bekräftigt. “Zölle sind das Größte”, twitterte er. Andere Länder könnten eine faire Vereinbarung mit den USA abschließen oder müssten mit den Abgaben leben. Die USA seien nicht länger das Sparschwein, das von anderen geplündert werde.

Juncker erwartet Gespräche “auf Augenhöhe”

Juncker kündigte im ZDF selbstbewusste Gespräche “auf Augenhöhe” an. Europa sitze nicht auf der Anklagebank. “Insofern brauchen wir uns auch nicht zu verteidigen. Wir sind hier, um uns zu erklären und um Wege auszuloten, wie man einen Handelskrieg vermeiden kann”, sagte der Kommissionschef. Es gehe darum, eine Beruhigung der Gesamtlage zu erreichen.

Die Europäische Union gehöre nicht zu den Feinden der USA, betonte Juncker – auch wenn Trump dies mit Blick auf Handelsfragen selbst so formuliert hat. Was etwaige Ergebnisse des Gesprächs angeht, sei er “nicht übermäßig optimistisch”, ergänzte der mit einer EU-Delegation reisende Luxemburger. “Ich kenne Herrn Trump relativ gut. Ich habe ihn öfter getroffen, weiß, wie man mit ihm umgeht, weiß auch, wie er mit anderen umgeht. Also wir werden da auf Augenhöhe verhandeln.”

Zölle: EU bereit für Gegenmaßnahmen

Juncker wird am Mittwochabend (19.30 MESZ) im Weißen Haus erwartet. Dabei dürfte es nicht nur um die bereits verhängten US-Zölle auf Stahl und Aluminium gehen, sondern auch um die von Trump angedrohte Erhöhung amerikanischer Importzölle auf Autos aus der EU, die besonders die deutsche Wirtschaft schwer treffen würden. Sollte es dazu kommen, sei die EU bereit zu Gegenmaßnahmen, bekräftigte Juncker. “Das haben wir nicht im Gepäck, aber im Kopf. Wir sind in der Lage, dass wir sofort adäquat antworten können.”

Maas für harte Haltung der EU

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) rief indes die EU zu einer harten Haltung aufgefordert. “Die EU muss sich wehren und darf sich nicht erpressen lassen”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). “Wir müssen die EU zusammenhalten und uns gemeinsam selbstbewusst gegen Strafzölle wehren.” “Wir müssen der Methode Trump Grenzen setzen. Er muss sehen, dass es ihm nicht gelingt, Europa zu spalten”, so Maas. Auch Amerika könne nur verlieren, “wenn wir uns gegenseitig mit Strafzöllen überziehen”.

Bereits vor Juncker reiste EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in die US-Hauptstadt. Sie traf dort am Dienstag hochrangige US-Politiker und wird am Mittwoch mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer sprechen.

(APA/dpa)

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