Juncker-Kommission mit Startproblemen

Zu wenig Frauen unter den Nominierten
Zu wenig Frauen unter den Nominierten
Ein eklatanter Frauenmangel gefährdet die nötige Mehrheit der nächsten EU-Kommission des designierten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker im EU-Parlament. Bis zum heutigen Tag kann Juncker gerade einmal vier weibliche Kommissarskandidaten aufweisen. Die meisten EU-Regierungen haben bisher Männer für den Kommissarsposten in Brüssel nominiert.

Mit vier Frauen von insgesamt 28 Kommissionsmitgliedern wäre der Frauenanteil deutlich niedriger als in der amtierenden Barroso-Kommission, der neun Kommissarinnen angehören. In einem Interview mit der Tageszeitung “Kurier” richtete Juncker zuletzt eine unmissverständliche Drohung an jene Länder, die seiner Aufforderung zur Entsendung von Frauen bisher trotzten.

Frauen bekommen wichtigere Ressorts

“Falls ich am Ende doch deutlich weniger Frauen als Männer in der neuen Kommission haben sollte, muss ich dies eben bei der Ressortzuteilung kompensieren. Weibliche Kommissare werden dann ganz sicher sehr gute Chancen auf ein wichtiges Portfolio oder den begehrten Posten eines meiner Stellvertreter haben”, sagte Juncker.

Ablehnung des Parlaments droht

Mit Ablehnung der EU-Kommission im Europaparlament drohte diese Woche Liberalen-Chef Guy Verhofstadt. “Als Liberale können wir nicht eine Kommission mit zu wenig Frauen unterstützen, die auch nicht die proeuropäischen Kräfte innerhalb der Parlamentsmehrheit von Konservativen, Sozialisten und Liberalen widerspiegelt”, warnte Verhofstadt.

Erst vier fixe weibliche Nominierungen

Frauen haben fix bisher nur Bulgarien, Italien, Tschechien und Schweden nominiert. Die konservative bulgarische EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa, tritt gegen die italienische Außenministerin Federica Mogherini im Rennen um die Nachfolge von Catherine Ashton als EU-Außenbeauftragte an. Als “Hoher Repräsentant” für die EU-Außenpolitik wäre der nächste Amtsinhaber auch erster Vizepräsident und Stellvertreter von Juncker in der EU-Kommission.

Jourova statt Hahn?

Die Regierung in Prag schickt Vera Jourova, die bisherige Ministerin für regionale Entwicklung, nach Brüssel. Jourova strebt nach Medienberichten die Nachfolge von EU-Regionalkommissar Johannes Hahn in der EU-Kommission an. Fix gesetzt für die nächste EU-Kommission ist auch die bisherige EU-Innenkommissarin, die Schwedin Cecilia Malmström.

Zu wenig Frauen vorgeschlagen

Zypern, Dänemark und die Niederlande haben Juncker jeweils eine Liste von möglichen Kandidaten genannt, diese aber nicht öffentlich gemacht. Nach Medienberichten hat Zypern zwei Männer und keine Frau nominiert, nämlich den konservativen Europaabgeordneten Christos Stylianides und den Vorsitzenden der Europäischen Partei, Demetris Syllouris. In Dänemark gilt Spekulationen in der Presse zufolge zumindest die Unterrichtsministerin Christine Antorini als ein möglicher Vorschlag.

Belgiens Vorschläge stehen noch aus

Slowenien hat Juncker drei Kommissars-Kandidaten öffentlich zur Auswahl vorgeschlagen, darunter zwei Frauen. Die Regierung nominierte im Juli die bisherige Ministerpräsidentin Alenka Bratusek, Außenminister Karl Erjavec und die sozialdemokratische Europaabgeordnete Tanja Fajon als Kandidaten. Belgien hat als einziges Land noch keinen Nominierungsvorschlag abgegeben. Lediglich in Medienberichten werden der flämische Christdemokratin Marianne Thyssen Chancen eingeräumt.

Neue bilaterale Gespräche angesetzt

Juncker will nun am Rande des EU-Gipfels am Samstag weitere bilaterale Gespräche führen, verlautete aus seiner Umgebung. Dabei hat der Luxemburger noch gar keine offizielle Rolle beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel.

Anfang September wird das Team präsentiert

“Juncker erwartet eine Entscheidung über den Hohen Repräsentanten und den Präsidenten des Europäischen Rates”, hieß es aus der Umgebung des designierten Kommissionschefs. Erst dann könne Juncker die Zusammensetzung seiner Kommission finalisieren und das Team in den ersten September-Wochen der Öffentlichkeit vorstellen. “Im Moment dreht Herr Juncker sozusagen an seinem ‘Rubik Zauberwürfel’ und schaut sich Dutzende Modelle für die Zusammensetzung der Kommission an”, hieß es.

(APA)

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