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Juncker: EU lässt sich nicht einschüchtern

EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker
EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker
Die Europäische Union will sich von Terrorakten wie jenen in Brüssel nicht einschüchtern lassen. Dies betonte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag in einer ersten Stellungnahme. "Diese Ereignisse haben uns getroffen, aber sie machen uns keine Angst", sagte er. Die EU-Kommission setze ihre Arbeit fort, um der Terrorbedrohung zu begegnen.


“Heute wurde Brüssel getroffen, gestern Paris – aber Europa als Ganzes ist die Zielscheibe”, sagte Juncker. Die EU und ihre Institutionen seien “geeint” im Angesicht der Terrorbedrohung. An die Mitarbeiter der EU-Kommission und der anderen EU-Institutionen gerichtet sagte Juncker, es würden alle möglichen Maßnahmen getroffen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten.

Einer der Brüsseler Terrorakte hatte sich im Europaviertel ereignet, wo täglich tausende EU-Beamte, Politiker, Journalisten und Interessensvertreter arbeiten. Die EU-Institutionen riefen ihre Mitarbeiter nach dem Anschlag in der Metrostation Maelbeek auf, zuhause oder in ihren Büros zu bleiben.

Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten haben die Anschläge von Brüssel verurteilt. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sie am Dienstag Belgien ihre Solidarität aus und kündigten an, gemeinsam und “mit allen notwendigen Mitteln” gegen terroristische Bedrohungen vorzugehen. “Die Europäische Union betrauert die Opfer der heutigen Terroranschläge in Brüssel”, hieß es in der Erklärung, die von EU-Ratspräsident Donald Tusk veröffentlicht wurde. “Es war ein Angriff auf unsere offene demokratische Gesellschaft.”

Die Anschläge stärkten nur Europas “Entschlossenheit, die europäischen Werte und Toleranz gegen Angriffe der Intoleranten zu verteidigen”, erklärten die 28 Staats- und Regierungschefs. “Wir werden geeint und standfest im Kampf gegen Hass, gewaltsamen Extremismus und Terrorismus sein.”

Der italienische Premier Matteo Renzi forderte Europa auf, auf seine Freiheit und Identität nicht zu verzichten. “Europa braucht einen europäischen Pakt für die Sicherheit”, forderte Renzi bei einer Pressekonferenz in Rom. Seit 1954 werde über ein europäisches Sicherheitssystem gestritten, ohne eine Einigung zu finden. Die Grenzschließung sei jedoch nicht die Lösung. “Wer die Grenzschließung fordert, begreift nicht, dass die Feinde bereits in unseren Städten sind”, kommentierte Renzi.

“Unsere Großeltern haben den Nationalsozialismus und den Faschismus besiegt, unsere Eltern den Terrorismus, unsere älteren Geschwister die Mafia. So wird auch Europa den fundamentalistischen Terrorismus besiegen. Wir werden wieder in Freiheit leben. Wir verzichten nicht auf unsere Identität”, versicherte Renzi. Es werde jedoch vermutlich noch Jahre dauern, bis der Terrorismus besiegt werden könne.

US-Präsident Barack Obama hat Belgien und den Europäern die Unterstützung seines Landes beim Kampf gegen den Terror zugesagt. “Unsere Gedanken und Gebete sind an der Seite der Menschen in Belgien”, sagt er am Dienstag in Havanna. Er verurteilte “diese abscheulichen Anschläge”. Sie “erinnern uns umso mehr daran, dass die Welt zusammenstehen muss”. Alle müssten Seite an Seite gemeinsam gegen das Übel des Terrorismus kämpfen.

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