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Jugendschutz - Vorarlberg für Harmonisierung in Kernbereichen offen

Markus Wallner steht einer Harmonisierung der Jugendschutzgesetze in den Bereichen Ausgehzeiten oder Alkohol- und Rauchverboten offen gegenüber.
Markus Wallner steht einer Harmonisierung der Jugendschutzgesetze in den Bereichen Ausgehzeiten oder Alkohol- und Rauchverboten offen gegenüber. ©Klaus Hartinger
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) steht einer Harmonisierung der Jugendschutzgesetze in den Bereichen Ausgehzeiten oder Alkohol- und Rauchverboten offen gegenüber. Darüber hinaus sollen die Länder aber ihre Spielräume nützen können. Eine Abgabe der Jugendschutz-Kompetenz an den Bund lehnte Wallner am Mittwoch gegenüber der APA entschieden ab.

Der Landeshauptmann verwies darauf, dass im neuen Vorarlberger Jugendgesetz – es wird am 1. Februar beschlossen – bereits ein Schritt in Richtung Harmonisierung gemacht werde. So falle für 16-Jährige die Beschränkung der Ausgehzeit (bisher 2.00 Uhr). Wallner betonte aber auch, dass das neue Gesetz durch die Mitwirkung von über 1.000 Jugendlichen entstanden sei. Diese Mitbestimmung würde bei einer Zentralisierung verloren gehen, stellte Wallner fest. Die Frage des Jugendschutzes solle auch in Zukunft im Land entschieden werden.

(APA)

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