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Jordanien: Arafat soll auf Macht verzichten

Der jordanische König Abdullah II. hat den palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat indirekt dazu aufgefordert, Ministerpräsidenten Korei mehr Vollmachten zu übertragen.

Arafat solle „einen langen Blick in den Spiegel werfen“ und darüber nachdenken, „ob seine Position der palästinensischen Sache hilft oder nicht“, sagte der Monarch in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der „New York Times“. Er wisse von entsprechenden Diskussionen innerhalb der palästinensischen Führung, so der jordanische König. Vielleicht könne eine Umverteilung der Macht dazu beitragen, die derzeitigen Hindernisse im Dialog zwischen den USA und den Palästinensern zu überwinden.

US-Außenminister Colin Powell hatte jüngst an arabische Politiker appelliert, Arafat dazu zu bewegen, sein Amt niederzulegen. Arafats Handeln und seine Äußerungen machten Fortschritte im Nahost-Friedensprozess “äußerst schwierig“. Der palästinensische Premier ist zwar mit umfangreichen Exekutivbefugnissen ausgestattet, die Richtlinienkompetenz in der Außen- und Sicherheitspolitik liegt jedoch beim Präsidenten. Das Gesetz über das Ministerpräsidentenamt orientiert sich an den Verfassungen Ägyptens und Frankreichs. Dort hat der Präsident das letzte Wort in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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