„Jeder Euro, der in die Bildung, insbesondere in die Elementarbildung, investiert wurde, ist wichtig“, sagt Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Bregenz. Deshalb habe sein Bundesland auch die neue Bund-Länder-Vereinbarung zur Kinderbetreuung unterzeichnet.
Gleichzeitig erinnert Kaiser im VN-Interview daran, dass unter der Regierung des früheren SPÖ-Kanzler Christian Kerns eine Milliarde Euro pro Jahr in Aussicht gestellt worden sei. Nun sei es gerade einmal ein Fünftel.
Zuverdienstgrenze
Was den Zwist um die Zuverdienstgrenze für ukrainische Vertriebene angeht, bei dem sich Kärnten als einziges querstellt, bekräftigt Kaiser, dass sein Bundesland das zwar prinzipiell begrüße. Doch dies müsse für alle in der Grundversorgung gelten. „Wir überlegen uns derzeit, ob es eine Möglichkeit gibt, ob wir das beim Verfassungsgerichtshof rechtlich klären lassen.“ Angesprochen auf ein neues vom Innenminister vorgeschlagenen Modell, meint der Landeshauptmann, dass ein vorausschauenderer Blick möglich sei. So habe er sich für ein verpflichtendes Sozialjahr für Asylwerber ausgesprochen, bei dem es Zuverdienstmöglichkeiten zur Grundversorgung geben könne.
TikTok
Seinen Tanz auf der Plattform TikTok begründet er übrigens mit der Bitte eines Influencers bei einer Diskussion mit Jugendlichen am Europatag. Verletzt habe er sich nicht.
Die ganze Sendung zum Nachsehen:
(VN/VOL.AT)
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