Japans Ministerpräsident Ishiba tritt zurück

Hintergrund ist der Unmut in der Bevölkerung über gestiegene Lebenshaltungskosten. Nach der Niederlage bei der Oberhauswahl im Juli hatte Ishiba lauter werdende Rücktrittsforderungen aus seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) noch zurückgewiesen. Stattdessen konzentrierte er sich in den vergangenen Wochen auf den Abschluss eines Handelsabkommens mit den USA. Dabei konnte er die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Sonderzölle für die in Japan wichtige Autoindustrie etwas abmildern. Im Gegenzug sagte er Investitionen über 550 Milliarden Dollar in den Vereinigten Staaten zu. "Nachdem Japan das Handelsabkommen unterzeichnet hat und der Präsident den Erlass unterschrieben hat, haben wir eine wichtige Hürde genommen", sagte Ishiba mit erkennbar bewegter Stimme. "Ich möchte den Stab an die nächste Generation weitergeben."

Die Spekulationen über Ishibas politische Zukunft hatten zugenommen, nachdem die LDP für Montag eine Abstimmung über eine außerordentliche Neuwahl der Parteispitze angesetzt hatte. Die Regierungskrise hatte auch den Yen und die japanischen Staatsanleihen belastet. Die Rendite der 30-jährigen Anleihe war in der vergangenen Woche auf ein Rekordhoch gestiegen. Ein Nachfolger Ishibas könnte Experten zufolge Neuwahlen ausrufen, um sein Mandat zu stärken. Fast 55 Prozent der Befragten einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo halten eine vorgezogene Wahl allerdings für unnötig.

Als mögliche Nachfolger werden Ishibas Partei-Rivalin Sanae Takaichi und Landwirtschaftsminister Shinjiro Koizumi gehandelt. Takaichi war Ishiba bei der Stichwahl um den LDP-Vorsitz im vergangenen Jahr noch knapp unterlegen und gilt als Befürworterin einer expansiven Fiskal- und Geldpolitik. Koizumi hatte sich mit seinem Kampf gegen die stark steigenden Preise einen Namen gemacht. "Während von Koizumi keine größeren Veränderungen erwartet werden, könnten Takaichis Haltung zur expansiven Fiskalpolitik und ihr vorsichtiger Ansatz bei Zinserhöhungen von den Finanzmärkten genau beobachtet werden", erklärte Ökonom Kazutaka Maeda vom Meiji Yasuda Research Institute.

(APA/Reuters)