Japan: Koizumi setzt Neuwahlen an

Mit seinem Koalitionspartner habe er sich darauf verständigt, das Parlament am 11. September neu wählen zu lassen, meldeten der Rundfunk- und Fernsehsender NHK und die Nachrichtenagentur Kyodo.

Der japanische Premier Junichiro Koizumi warnte am Montag die Abgeordneten seiner Regierungspartei, der Liberaldemokraten (LDP), die Partei werde bei den Wahlen keine Kandidaten unterstützen, die sich bei der Abstimmung im Oberhaus gegen die umstrittene Postprivatisierung ausgesprochen hatten. Das meldete der öffentlich-rechtliche Fernsehsender NHK. Bei dem Votum hatten laut NHK 22 LDP-Vertreter gegen die Reform gestimmt.

Beobachter halten es für möglich, dass es durch die Auseinandersetzungen wegen der Postprivatisierung zu einer Spaltung der LDP kommen könnte. Die Partei regiert Japan mit kurzen Unterbrechungen seit einem halben Jahrhundert.

Unterdessen reichte die oppositionelle Demokratische Partei einen Misstrauensantrag gegen den Regierungschef ein, wie ein Parlamentsvertreter mitteilte.

Koizumi war am Montag im Oberhaus mit einem Gesetzespaket zur Postprivatisierung gescheitert. Die Parlamentskammer entschied mit den Stimmen von Rebellen in der LDP gegen das Herzstück seines Wirtschaftsreformprogramms. 125 Abgeordnete stimmten gegen die Reform, 108 dafür.