Japan: Koizumi als Ministerpräsident bestätigt

Der japanische Ministerpräsident Koizumi ist nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl vor eineinhalb Wochen für eine weitere Amtszeit bestätigt worden. Er wurde mit 340 von 480 Stimmen im Unterhaus wiedergewählt.

Die Wahl fand wenige Stunden nach dem geschlossenen Rücktritt des Kabinetts statt.

Die Parteien des Regierungsbündnisses errangen bei der Wahl am 11. September eine Zweidrittelmehrheit. Koizumi wollte sein Kabinett zunächst unverändert lassen. Der Regierungschef der Liberaldemokratischen Partei (LDP) hatte kürzlich seine Absicht erklärt, mit Ablauf seiner Amtszeit als LDP-Parteipräsident im September 2006 auch als Ministerpräsident zurücktreten zu wollen.

Während der bis zum 1. November dauernden Sitzungsperiode des Parlaments will Koizumi erneut ein Gesetzespaket zur Privatisierung der Post einreichen. Es ist das Herzstück seines Wirtschaftsreformprogramms. Einige Rebellen in seiner Partei LDP hatten das Paket zu Fall gebracht, woraufhin Koizumi das Parlament aufgelöst und die Neuwahlen angesetzt hatte.

Es gilt als sicher, dass das Gesetzespaket diesmal das Parlament passieren wird, da die Koalitionsparteien LDP und Komeito nach dem Wahlsieg nun mehr als zwei Drittel der Sitze im Unterhaus innehaben.

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