Japan: Klarer Sieg für Koizumi

Die japanische Regierungskoalition von Ministerpräsident Junichiro Koizumi ist klarer Sieger der Unterhauswahl vom Sonntag. Das ergaben unmittelbar nach der Wahl durchgeführte Wähler-Befragungen.

Nach Prognosen japanischer Fernsehsender konnte sich die Koalition aus Koizumis Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der buddhistisch geprägten Komeito eine überwältigende Mehrheit in der 480 Sitze zählenden mächtigen Parlamentskammer sichern. Demnach kommt die seit 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP erstmals seit 15 Jahren sogar allein auf eine klare Mehrheit. Die Regierung würde damit künftig sämtliche Ausschüsse im Parlament dominieren.

Damit ist es höchst wahrscheinlich, dass Koizumi voraussichtlich nächste Woche erneut zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Er wird anschließend versuchen, die Gesetze zur Postprivatisierung und damit das Herzstück seiner Reformen zügig durch das Parlament zu bekommen. Nach Angaben des Fernsehsenders NHK kam die LDP nach Auszählung von 272 Sitzen auf 194 Mandate, die Komeito auf 18 und die größte Oppositionspartei der Demokraten auf 52 Sitze.

Koizumi hatte die Neuwahlen angesetzt, nachdem das Gesetzespaket zur Postreform wegen Rebellen in seiner eigenen Partei im Parlament gescheitert war. Gegen die Abweichler hatte Koizumi prominente Gegenkandidaten ins Feld geführt. Für den Regierungschef symbolisiert die Post die unter seiner Partei LDP in Jahrzehnten aufgebaute Klientelwirtschaft. Politische Analytiker halten sie für strategisch wichtig, um auch andere Reformen durchzusetzen.

Koizumi hat jetzt nach allen Prognosen die erforderliche stabile Mehrheit, um seine Reformversprechen umzusetzen. Bisher hat er nach Ansicht von politischen Analytikern wenig Konkretes erreicht. Koizumi könnte nun jedoch als der Ministerpräsident in die Geschichte seines Landes eingehen, der versuchte, jahrzehntelang gewachsene politökonomische und parteiinterne Strukturen aufzubrechen. Während seiner bisherigen Regierungszeit wurden zudem die Beziehungen zu den USA gefestigt. Verstärkte Auslandseinsätze des japanischen Militärs, darunter Wiederaufbaueinsatz im Irak, haben den militärischen und sicherheitspolitischen Spielraum der Regierung zudem vergrößert.

Kritiker werfen Koizumi jedoch vor, die Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen Japans mit seinen Nachbarn China und Südkorea durch seine Pilgergänge zum umstrittenen Yasukuni-Schrein unterminiert zu haben. In dem Schrein in Tokio werden Japans Kriegstoten geehrt, darunter auch verurteilte Kriegsverbrecher.

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