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Italiens Premier Prodi verteidigt seine Regierung

©AP
Der italienische Regierungschef Romano Prodi, dessen Regierung laut Umfragen ein Popularitätstief erreicht hat, verteidigt die Arbeit seines seit eineinhalb Jahren amtierenden Mitte-links-Kabinetts.

In einem TV-Auftritt erklärte Prodi, er könne den Steuerdruck nicht reduzieren, da Italien noch den Sanierungsprozess abschließen müsse und die Wirtschaft 2008 unter den bisherigen Erwartungen wachsen werde. Eine Senkung der Einkommenssteuer sei daher derzeit nicht vorgesehen, stattdessen werde er im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2008 dafür sorgen, den sozial schwachen Einkommensschichten zu helfen.

Die Bekämpfung der Steuerhinterziehung zeige jedoch Erfolge, weshalb man in den nächsten Jahren die Steuern reduzieren könne. Prodi bestätigte, dass der Kampf gegen die Schattenwirtschaft eine Priorität seines Kabinetts sei.

Laut jüngsten Umfragen liegt das Oppositionsbündnis um den TV-Zaren Silvio Berlusconi um 10 Prozent vor der regierenden Mitte-links-Allianz „Unione“. Die Opposition könnte demnach 54 Prozent der Stimmen erobern, sollte es zu Neuwahlen kommen, die Regierungskoalition müsste sich mit 44 Prozent der Stimmen begnügen, ging aus der Umfrage hervor.

Die Demokratische Partei (PD), die im Oktober aus der Fusion der zwei stärksten Parteien des Regierungsblocks (Linksdemokraten und Margherita) entstehen wird, läge bei hypothetischen Parlamentswahlen bei 26,2 Prozent und damit hinter Berlusconis Partei „Forza Italia“, die mit 27 Prozent weiterhin stärkste Einzelgruppierung im Land wäre, ging aus der Umfrage hervor. Der römische Bürgermeister Walter Veltroni, Favorit im Kampf um den Chefposten der Demokratischen Partei, würde laut Umfrage 74 Prozent der Wählerstimmen bei der Frage des Parteivorsitzes der „Demokratischen Partei“ (PD) bekommen.

In Italien wächst auch die generelle Politiverdrossenheit: Laut einer am Montag veröffentlichten Meinungsumfrage der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ geben 60 Prozent der Italiener ein negatives Urteil über die Politik ab.

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