Italien: Schwere Zeiten für Flüchtlinge

Lampedusa, Pantelleria, Linosa, Sizilien heißen die Hoffnungen der Einwanderer. Was sie dort erwartet, wissen nur die wenigsten. Seit fast einem Jahr hat Italien auf Anordnung von Innenminister Giuseppe Pisanu damit begonnen, zahlreiche Immigranten gleich wieder auszufliegen.

Mit gesenktem Kopf werden die Verzweifelten in Maschinen verfrachtet und nach Libyen gebracht – dorthin, wo für die meisten die Reise einst begann. Aber auch denen, die in eines der „Zentren für zeitweiligen Aufenthalt“ (CPT) gebracht werden, stehen schwere Zeiten bevor, wie das italienische Wochenmagazin „Espresso“ enthüllte. Zustände wie im viel kritisierten US-Hochsicherheitsgefängnis Guantànamo auf Kuba herrschten auf Lampedusa, beklagt ein Journalist, der sich als vermeintlicher Flüchtling in eines der Auffanglager geschmuggelt hatte. „Erniedrigung, Missbrauch, Gewalt, all dies hat Italien stets vor den Inspektionen des EU-Parlaments versteckt“, heißt es in der dramatischen Reportage.

Haarklein berichtet der Journalist von den menschenunwürdigen hygienischen Zuständen, von Schlägen und von Immigranten, die gezwungen werden, nackt vor den Carabinieri zu marschieren. Unfassbare Vorwürfe fast, zumal der rechte Regierungspolitiker Mario Borghezio das Flüchtlingslager zuletzt noch als „Fünf-Sterne-Hotel“ bezeichnet hatte. Und so sah sich Pisanu gezwungen, umgehend Inspektoren in das Zentrum zu schicken, die jetzt die Zustände kontrollieren sollen. Oppositionspolitiker fordern bereits den Rücktritt des Ministers. „Ein schlimmer Tag für Pisanu“, kommentierte die Zeitung „La Repubblica“.

Schelte ist er für seine Anti-Einwanderer-Politik bereits gewohnt. Menschenrechtsorganisationen warfen ihm schon im vergangenen Jahr vor, die Genfer Flüchtlingskonvention zu verletzen. Er schicke Menschen ohne Möglichkeit auf Asyl in Länder zurück, in denen es Massaker und Verfolgung gebe, heißt es immer wieder. Auch das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zeigte sich „tief besorgt“, als Italien im Oktober 2004 die neue Abschiebepraxis nach Libyen aufnahm. „Alle, die Asyl suchen, müssen ein faires Verfahren bekommen“, lautet die Forderung. Allein in diesem Jahr hat Italien bereits weit über 4000 illegale Einwanderer umgehend wieder ausgeflogen, berichteten Medien.

Möglich geworden ist die schnelle Abschiebung vor allem durch die Aufhebung des Waffenembargos gegen Libyen. Keiner hatte dafür bei den Vereinten Nationen und der EU so die Werbetrommel gerührt wie Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi. Sein Ziel war es stets, gemeinsam mit dem libyschen Machthaber Muammar Gaddafi Wege für eine Eindämmung der illegalen Einwanderung zu finden. Und nach dem Ende des Embargos hatte Italien endlich wieder freie Bahn bei der Lieferung von Schnellbooten, Hubschraubern und Radargeräten nach Tripolis. Was schließlich aber dort mit den abgeschobenen Immigranten geschieht, das weiß letzlich keiner so genau.