Italien: Prodi fordert Abzug der Soldaten

„Nach dem Folterskandal ist es offensichtlich, dass das moralische und ethische Element weggefallen ist, das den Einsatz im Irak rechtfertigte“, sagte der frühere italienische Ministerpräsident und Namensgeber für eine italienische Oppositionsliste bei der Europawahl am 13. Juni ist.

Der EU-Kommissionspräsident betonte, er habe stets den Irak-Krieg verurteilt. „Was im Irak geschehen ist, war vorhersehbar. Das Regime von Saddam Hussein ist zwar gestürzt, sein Fall hat jedoch die arabische und moslemische Welt zutiefst erschüttert“, so Prodi.

Der EU-Kommissionspräsident hat mit Spitzenvertretern der Opposition ein Dokument unterzeichnet, mit dem er vor dem dem römischen Parlament am kommenden Donnerstag den Abzug der rund 3.000 im Südirak stationierten Soldaten fordern wird. Sollte allerdings die UNO aktiv die Leitung der Übergangsphase im Irak übernehmen, könnte ein Verbleib der italienischen Truppen noch in Erwägung gezogen werden, hieß es im Dokument.

Die italienische Militärstaatsanwaltschaft hat am Donnerstag Ermittlungen wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen im Gefängnis der südirakischen Stadt Nassiriya eingeleitet, das von irakischen Polizisten geleitet wird, jedoch unter der Aufsicht des italienischen Kontingents steht.

Die Ermittlungen wurden auf Grund der Aussagen der Witwe eines in Nassiriya getöteten Militärpolizisten, Pina Bruno, eingeleitet. Sie hatte am Dienstag in einem Interview mit dem Sender RAI 3 behauptet, dass ihr Mann im Gefängnis von Nassiriya Folteropfer gesehen habe.