Italien: Prodi beschuldigt Berlusconi

Prodi beschuldigte den Premierminister und TV-Tycoon, mit einer groß angelegten Wahlkampagne den Sieg bei den Parlamentswahlen „erkaufen“ zu wollen.

Berlusconi plant eine Wahlkampagne, die in der Geschichte Italiens und Europas beispiellos sein wird. Über 250 Millionen Euro will er aus seiner eigenen Tasche für den Wahlkampf ausgeben, betonte Prodi nach Angaben der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ am Dienstag. Berlusconi habe 2,3 Mrd. Euro vom Verkauf einer Beteiligung an seiner Mediengesellschaft Mediaset kassiert. Einen Teil dieser Summe wolle er für eine groß angelegte Wahlkampagne in jenen Wahlkreisen ausnutzen, in denen das Wahlergebnis ungewiss erscheine. Für jeden Wahlkreis plane er Ausgaben von durchschnittlich einer Million Euro, meinte Prodi.

Der Oppositionschef berichtete ausführlich über einige Schwerpunkte seiner eigenen Wahlkampagne. Im Fall seines Wahlsieges wolle er sofort die italienischen Truppen aus dem Irak abziehen. Seit Juni 2003 sind rund 3.000 Soldaten im Südirak stationiert. Außerdem wolle er sich für die Legalisierung der Rechte unverheirateter Paare einsetzen, was bereits hitzige Reaktionen im Vatikan ausgelöst hatte.

Aus einer jüngst veröffentlichten Meinungsumfrage geht hervor, dass die Regierungskoalition Berlusconis unter der zunehmenden Mobilisierung der Opposition stark leidet. Wenn gegenwärtig Neuwahlen stattfänden, müsste sich die seit 2001 regierende Mitte-Rechts-Allianz mit 40 bis 45 Prozent der Stimmen begnügen, ging aus einer Umfrage hervor, die am Dienstag von „Corriere della Sera“ veröffentlicht worden ist. Die Opposition würde die Wahlen mit einer Stimmenmehrheit zwischen 48 und 56 Prozent gewinnen.

Als stärkste Einzelpartei würden mit zirka 20,5 Prozent die oppositionellen Linksdemokraten hervortreten. Berlusconis konservative Partei Forza Italia, derzeit stärkste Gruppierung im römischen Parlament, müsste sich mit zirka 18,5 Prozent der Stimmen begnügen, ergab die Umfrage.

Für den Popularitätsverlust der Regierungskoalition macht man in Italien vor allem die wirtschaftliche Krise verantwortlich. Stagnation und Konsumrückgang belasten das Land und nagen am Ansehen des Kabinetts Berlusconi.