Italien: Opposition plant Gipfeltreffen mit Prodi

„Wir sind regierungsreif“, sagte der Chef der Linksdemokraten, Piero Fassino, der die Vier-Parteien-Allianz „Uniti per l’Ulivo“ in eine Parteienföderation unter der Leitung des derzeitigen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi umwandeln will. Prodi wird am Donnerstag das erste Gipfeltreffen der Parteichefs des „Ulivo“ koordinieren.

Prodi arbeitet für eine Generalversammlung der italienischen Linksparteien im Herbst. Ziel sei, nach dem Erfolg bei den beiden Wahlen eine Strategie zu entwickeln, die der Linken erlauben solle, bei den Parlamentswahlen in zwei Jahren wieder die Führung des Landes zu übernehmen, sagte er.

An der Versammlung sollten sich laut Prodi alle Parteien der Linken beteiligen, die sich für ein „demokratisches Italien des Friedens, der Freiheit und der Justiz“ einsetzen wollen. Prodi, dessen Mandat in Brüssel im November abläuft, klärte nicht, ob er die Führung des Mitte-Links-Bündnisses übernehmen werde. In Rom ist es jedoch ein offenes Geheimnis, dass er als Kandidat der Opposition Regierungschef Silvio Berlusconi bei den Parlamentswahlen 2006 zu besiegen hofft.

„Die Krise der Regierung Berlusconi ist offensichtlich. Der Regierungschef ist nicht mehr der Reformer aus Norditalien, der das Land modernisieren will. Sein populistisches Modell ist veraltet. Auch Berlusconis Beziehung zu seinem sozialen Block, den Unternehmern, steckt in einer Krise. Der Industriellenverband Confindustria ist zur Regierung bereits auf Distanz gegangen“, betonte Fassino im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Dienstag-Ausgabe).

Fassino meinte, um Berlusconis streitsüchtige Koalition unter Kontrolle zu halten, werde der Ministerpräsident eine Kabinettsumbildung in die Wege leiten müssen, was für seine Regierung der Anfang des Ende sein werde. „Aus dem Urnengang ist eines deutlich hervorgegangen: Berlusconis Bündnis hat nicht mehr die Mehrheit in Italien. Das Land ist für einen Machtwechsel reif und wir müssen uns vorbereiten, den Erwartungen der Wähler zu entsprechen“, so Fassino.