Italien: Notenbank-Krise zu Ende

Antonio Fazio musst wegen Bankenskandalen sein Amt räumen. Das italienische Kabinett habe der Nominierung von Draghi für den Chefposten der Banca d’Italia zugestimmt, teilte die Regierung am Donnerstag mit. Offiziell ernannt wurde der Notenbankchef durch den Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi, der Draghis Nominierungsdekret unterzeichnete.

Zuvor hatte sich bereits das oberste Gremium der Notenbank für den erfahrenen Wirtschaftsexperten ausgesprochen. Die Nominierung des 58-Jährigen wurde von Politik und Wirtschaft gleichermassen begrüsst.

„Er wird eine exzellente Besetzung sein und in der Lage sein, die Glaubwürdigkeit der Bank von Italien schnell wiederherzustellen“, sagte Bank-of-America-Volkswirt Lorenzo Codogno.

Neue Ära

Damit beginnt für die italienische Notenbank eine neue Ära nach einem monatelangen Skandal, der das Image der Banca d’Italia stark angekratzt hat. Der bisherige Zentralbankchef Antonio Fazio hatte sich erst vor zehn Tagen dem Druck gebeugt und war zurückgetreten.

Ihm wird vorgeworfen, im Sommer illegalerweise versucht zu haben, die Übernahme der Banca Antonveneta durch die niederländische Bank ABN Amro zugunsten der heimischen Banca Popolare Italiana (BPI) zu verhindern. Die Staatsanwaltschaft lastet Fazio unter anderem Parteilichkeit, Amtsmissbrauch und Insiderhandel an, was er allerdings zurückwies.

In den vergangenen Tagen hatte sich die Affäre zugespitzt: Die EU hatte vor zwei Wochen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien eröffnet. Am gleichen Tag verhaftete die Staatsanwaltschaft Gianpiero Fiorani, den früheren Chef der BPI.

Fiorani und seine Freunde sollen die BPI zu Lasten der kleinen Sparer regelrecht ausgeplündert haben. Nach Erkenntnissen der Mailänder Staatsanwaltschaft arbeitete die Finanzabteilung der BPI wie eine Geheimbank, die ausgewählten Kunden Kredite zu Vorzugsbedingungen gewährte.

Geldwäsche im Tessin

Dazu zählte auch der römische Immobilienhai Stefano Ricucci. Er soll von der BPI Finanzierungen in Höhe von 800 Mio. Euro erhalten haben. Enge Verbindungen pflegte Ricucci auch mit der Versicherungsgruppe Unipol, deren Chef, Giovanni Consorte, ebenfalls in den Sog der Ermittlungen geraten ist und nächstens zurücktreten soll.

Auch die Schweiz ist vom Skandal betroffen, denn Fiorani hat offenbar etliche seiner Geschäfte im Tessin abgewickelt. Mehrere Dutzend Millionen Euro Schwarzgeld flossen laut Tessiner Staatsanwaltschaft in den Südkanton.

Draghi wird der erste Zentralbankchef mit beschränkter Amtszeit. Wegen des Skandals hatte das italienische Parlament im Eilverfahren ein neues Gesetz erlassen und die Amtszeit des Gouverneurs auf sechs Jahre eingeengt, die nur einmal verlängert werden kann. Bislang waren die Notenbankchefs auf Lebenszeit ernannt worden. Fazio war seit 1993 im Amt.

Hohes Ansehen in der internationalen Finanzwelt hat sich Draghi verschafft durch seine Tätigkeiten bei der Weltbank, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europäischen Investitionsbank. Notiz: Die Meldung bsd106 wurde im ersten Abschnitt nach dem Lead aktualisiert. Ciampi hat das Dekret mittlerweile unterzeichnet.