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Italien: Doch vorgezogene Wahlen?

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi denkt nach der Niederlage seiner Mitte-Rechts-Koalition bei den jüngsten Regionalwahlen am Sonntag und Montag an eine Regierungsumbildung.

Mit diesem Schritt hofft er, seiner Regierungsallianz neuen Schwung zu verleihen und vorgezogene Parlamentswahlen zu vermeiden. Sollte es in der Vier-Parteien-Koalition zu keiner Einigung über einen Neubeginn kommen, seien Neuwahlen im Oktober, sechs Monate vor dem Ende der Legislaturperiode, nicht ausgeschlossen, berichteten italienische Medien am Freitag.

„Ich habe keine vorgefassten Einwände gegen Wahlen im Oktober“, sagte Berlusconi am Donnerstag in Rom. „Ich bin absolut offen für eine Diskussion mit den Kräften der Koalition.“ Bisher hatte er trotz der Wahlschlappe darauf bestanden, seine bis 2006 dauernde fünfjährige Amtszeit voll auszuschöpfen.

Berlusconis Verbündete, die rechte Alleanza Nazionale (AN) und die christdemokratische UDC beschuldigen Berlusconi, zu starke Sympathie für die rechtspopulistische Lega Nord zu haben, die drittstärkste Partei im Regierungsbündnis. Die Lega Nord treibt hartnäckig die Pläne zur Föderalisierung des Landes voran, die insbesondere von der zentralistisch eingestellten AN traditionell kritisiert werden.

Hochrangige Vertreter der Regierungskoalition dementierten entschieden, dass die für die Parlamentswahlen 2006 AN einen alternativen Kandidaten zu Berlusconi vorschlagen wolle. „Niemand stellt Berlusconis Chefposition in Frage. Er ist der einzige Führer der Regierungskoalition. Wichtig ist aber, dass er die Innovation vorantreibt und sie nicht verhindert. Die Wahlniederlage darf nicht heruntergespielt werden“, betonte Landwirtschaftsminister Gianni Alemanno, Spitzenpolitiker der AN.

In Hinblick auf die entscheidenden Parlamentswahlen im kommenden Jahr sei es wichtig, für einen politischen Neubeginn des „Hauses der Freiheiten“ zu arbeiten. „Jetzt haben wir keine Zeit für Streit mehr, wir müssen unser Wahlprogramm ändern. Wir arbeiten noch auf Grund eines 2001 verfassten Programms, als die Welt noch ganz anders war“, meinte Alemanno.

Der Minister gab zu, dass die Regierungskoalition seit zwei Jahren in einer Krise stecke. „Die AN drängt seit Monaten auf Erneuerung, wir wurden bis jetzt nicht ernst genommen. Hoffentlich wird sich nach dieser Wahlniederlage etwas ändern“, betonte der Minister.

Bei dem Urnengang in 13 der 20 italienischen Regionen, zu denen 42 Millionen Italiener aufgerufen waren, musste die seit 2001 amtierende Mitte-Rechts-Regierung unerwartet hohe Verluste hinnehmen. Das Regierungsbündnis verlor sechs der acht bisher von ihm regierten Regionen. Nur in zwei Regionen konnte sich ein Kandidat des Berlusconi-Blocks behaupten.

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