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Italien: Berlusconi will sich Zeit nehmen

Nach der Krise um Rocco Buttiglione, der auf seine Designierung zum EU-Kommissar verzichtet hat, will sich Italiens Ministerpräsident Berlusconi mindestens eine Woche Zeit nehmen, um eine Umbildung seiner Regierung in die Wege zu leiten.

Indiskretionen zufolge könnte der bisher als Europaminister amtierende Buttiglione neuer Industrieminister anstelle des Berlusconi-Vertrauensmanns Antonio Marzano werden. Als Alternative dazu könnte er die Präsidentschaft der italienischen Kartellbehörden übernehmen, berichtet die Mailänder Wirtschaftszeitung „Sole 24 Ore“ in ihrer Mittwoch-Ausgabe.

Gerätselt wird noch um den EU-Kommissar, den Italien nach Buttigliones Verzicht nach Brüssel entsenden wird. Gute Chancen werden nach wie vor Außenminister Franco Frattini eingeräumt. Frattini wurde 2002 jüngster Außenminister Italiens. Der heute 47-jährige Jurist und Mitglied der Forza Italia zählt zu den einflussreichsten Politikern in der Berlusconi-Partei.

Sollte Frattini tatsächlich nach Brüssel gehen, wird sehr wahrscheinlich Vize-Premier Gianfranco Fini das Außenministerium übernehmen. Fini war bereits 2002 nach dem Rücktritt des damaligen Außenministers Renato Ruggiero als möglicher Leiter der römischen „Farnesina“ im Gespräch, Berlusconi hatte ihm jedoch Frattini vorgezogen.

Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord und die christdemokratische UDC wehren sich allerdings gegen Berlusconis Pläne, Fini, Chef der rechten Alleanza Nazionale (AN), das Außenministerium anzuvertrauen. Die kleineren Parteien im Mitte-Rechts-Regierungsbündnis befürchten eine deutliche Stärkung der AN auf Kosten der anderen Parteien, sollte Fini das Außenressort übernehmen. Zudem will Berlusconis Forza Italia nicht auf ein so entscheidendes Ministerium verzichten.

Die Lega Nord unterstützt daher die Kandidatur von Ex-Wirtschaftsminister Giulio Tremonti für das Amt des EU-Kommissars aus Italien. „Mit Tremonti als EU-Kommissar bräuchte Berlusconi keine Regierungsumbildung planen“, betonte Arbeitsminister Roberto Maroni, Spitzenpolitiker der Lega Nord. Die norditalienische Partei hatte bis zuletzt Tremonti unterstützt, als er im Juli wegen Meinungsverschiedenheiten mit der AN und der UDC in Steuerfragen zurückgetreten war. Wegen seines Engagements für den Föderalismus hatte Tremonti in den vergangenen Jahren das Vertrauen der Lega Nord gewonnen, die ihn nun für einen Kommissarsposten in Brüssel aktiv sponsert.

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