Italien: Berlusconi siegessicher

„Laut Umfragen bin ich mit 43 Prozent der Stimmen immer noch der populärste Regierungschef in Europa“, berichtete der Premierminister nach Angaben italienischer Medien von Donnerstag. Angesichts der schwierigen Konjunktur und der unpopulären Maßnahmen, die die europäischen Regierungen ergreifen müssen, sei sein Popularitätsgrad noch beachtenswert, meinte Berlusconi, der als Spitzenkandidat der Regierungskoalition bei den Parlamentswahlen am 9. April 2006 antreten wird.

Berlusconi gab zu, dass sein Image in Italien nach der Schlappe bei den Regionalwahlen im April und den koalitionsinternen Schwierigkeiten angekratzt sei, dies sei jedoch auf die unpopulären Beschlüsse zurückzuführen, die seine Regierung und seine Partei Forza Italia wegen der schwierigen Wirtschaftslage ergreifen mussten. „In diesen Jahren haben ich und die Forza Italia nur an die Regierung gedacht. Ich habe mich total einsetzen müssen, um den Zusammenhalt der Koalition zu bewahren. Wenn Forza Italia nicht starke Vermittlungsfähigkeiten bewiesen hätte, wäre Italien unter die Kontrolle der Linken geraten“, berichtete Berlusconi.

Stärkste Partei

Obwohl er an Popularität verloren habe, sei Forza Italia immer noch die stärkste Einzelpartei Italiens. Bei den Parlamentswahlen 2001 hatten die konservative Partei 29,8 Prozent der Stimmen erobert, er hoffe auf ein ähnliches Resultat bei dem nächsten Urnengang im April. Berlusconi zeigte sich über seinen Wahlerfolg sicher. „Der Wahlkampf wird hart, doch wir müssen absolut gewinnen. Die Linke hat keine Chance, die Führung des Landes zu übernehmen, davon bin ich voll überzeugt“, betonte der Regierungschef, der persönlich die Wahlkampagne organisieren will.

Die Parteien der Regierungskoalition planen in den 475 Wahlkreisen jeweils ein Wahlkomitee aufzubauen, das auf lokaler Ebene eine groß angelegte Wahlkampagne führen soll. „Auf diese Weise wollen wir die auf Lokalbasis stark verankerte Linke unter Druck setzen“, erklärte Berlusconi. Der Premierminister bestritt heftig, dass er während seiner Amtszeit Gesetze durchgesetzt habe, die zu seinen Gunsten maßgeschneidert worden seien. „Die Gesetze, die wir verabschiedet haben, dienen dem Wohl der ganzen Gemeinschaft. Laut der Linken hätte ich mindestens vier Gesetze zu meinem Nutzen verabschiedet. Wenn man bedenkt, dass wir in dieser Legislaturperiode mehr als 450 Gesetze über die Bühne gebracht haben, betrügen diejenigen zu meinem Nutzen nur ein Prozent aller neuen Regelungen“, betonte Berlusconi.