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Italien: Berlusconi herausgefordert

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi gerät in der eigenen Mitte-Rechts-Koalition in Bedrängnis. Die christdemokratische UDC, viertstärkste Partei im Bündnis, das Italien seit 2001 regiert, fordert ihn heraus.

Der Vorsitzende der christdemokratischen Partei, Marco Follini, hat am Freitag bei der Jahresversammlung in Rom für Vorwahlen plädiert, bei denen bestimmt werden soll, wer als Premierkandidat der Regierungskoalition an den Parlamentswahlen im kommenden Jahr teilnimmt.

„Die Regierungsallianz braucht einen Kandidaten, der von allen Mitgliedern demokratisch und nicht per Akklamation gewählt wird. Bisher hat der Bündnischef (Berlusconi) unsere Allianz bestimmt. Jetzt muss die Allianz einen Chef bestimmen“, argumentierte Follini. Mehr Demokratie

Der UDC-Chef, dessen Partei bei den vergangenen Regionalwahlen zirka fünf Prozent der Stimmen erobert hatte, versicherte, dass sich sein Vorschlag keineswegs gegen Berlusconi richte, um die Kandidatur seines Parteikollegen und Kammerpräsidenten Pier Ferdinando Casini zu fördern, wie in Rom gemunkelt wird.

„Ich will nur eine noch stärkere Demokratie im ’Haus der Freiheiten’ unterstützen“, erklärte der UDC-Chef.

„Die Regierungsallianz darf sich nicht nur auf Berlusconi beschränken, dies sieht er selber ein. Daher wollen wir auch anderen Kandidaten eine Chance geben“, berichtete Follini in seiner Ansprache vor zahlreichen Regierungsvertretern, darunter auch Berlusconi.

Der Regierungschef musste beim UDC-Kongress einen weiteren Hieb einstecken. Follini legte Veto gegen seine Pläne zur Umwandlung der Regierungsallianz in eine einzige Mitte-Rechts-Partei ein. „Ich glaube nicht, dass es eine einzige Partei für alle Kräfte des Mitte- Rechts-Bündnisses geben kann“, sagte der 52-Jährige.

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