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Italien: Berlusconi bildet Regierung um

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi erneuert sein Kabinett: Marco Follini und Mario Baccini von der christdemokratische Regierungspartei, werden am Abend als Minister vereidigt.

Nach der Ernennung des Vizepremiers Gianfranco Fini zum Außenministers als Nachfolger des mittlerweile als EU-Justizkommissar tätigen Franco Frattini im November wurden nun zwei weitere Minister im Mitte-Rechts-Kabinett ernannt. Der Vorsitzende der christdemokratischen Regierungspartei UDC, Marco Follini, und sein Parteikollege Mario Baccini werden am Abend vom italienischen Staatschef Carlo Azeglio Ciampi als neue Minister vereidigt, berichtete Berlusconi nach Medienberichten vom Donnerstag.

Noch unklar ist, welche Funktion die beiden UDC-Politiker übernehmen werden. Indiskretionen zufolge soll Follini an Finis Stelle zum Vizepremier aufrücken. Berlusconi will sich somit offenbar die Treue der Kleinpartei sichern, die ihm in den letzten Monaten wiederholt zu schaffen gemacht hatte. Baccini soll an Stelle von Luigi Mazzella zum neuen Minister für Öffentliche Verwaltung ernannt werden.

Berlusconi hatte in den vergangenen Monaten immer wieder betont, er wolle in Hinblick auf die Regionalwahlen im kommenden Frühjahr und auf die Parlamentswahlen 2006 seine Regierungsmannschaft stärken. Berlusconi will auch sieben Unterstaatssekretäre auswechseln, berichtete die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ in ihrer Donnerstag-Ausgabe.

Mit Follinis und Baccinis Ernennung zu Ministern vollzieht Berlusconis den achten bzw. neunten Ministerwechsel seit seinem Amtsantritt im Juni 2001. Im vergangenen Juli hatte Berlusconi seinen Parteifreund und zurückgetretenen Wirtschaftsminister Giulio Tremonti mit dem parteienabhängigen Domenico Siniscalco ersetzt. Der erkrankte Reformenminister Umberto Bossi von der rechtspopulistischen Lega Nord wurde im selben Monat durch dessen Parteikollegen Roberto Calderoli ausgewechselt. Im November hatte Berlusconi Frattini mit Fini als Außenminister ersetzt.

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