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Israelische Siedler widersetzen sich Rückzug

Nach der Verabschiedung eines Gesetzes für den Gaza-Abzugsplan von Israels Ministerpräsident Sharon im Parlament haben Vertreter der jüdischen Siedler Widerstand angekündigt.

Der jüdische Siedlerrat Jesha sprach dem Gesetz am Donnerstag jede Rechtmäßigkeit ab: „Wir erkennen die Gültigkeit des Gesetzes nicht an und sind bereit, ins Gefängnis zu gehen, um einen Abzug (der Siedler) zu verhindern“.

Mit der Zustimmung zu dem Gesetzentwurf habe das Parlament „die Werte des Zionismus und die Sicherheit Israels aufgegeben“, betonte der jüdische Siedlerrat Jesha weiter.

Auch von theologischer Seite kam Widerspruch. Der Rat der Rabbiner von Judäa und Samaria, der den Siedlern im Westjordanland nahesteht, bezeichnete das Gesetz als „wertlos“. Es widerspreche der Torah und dem jüdischen Recht, das die „Vertreibung von Juden von ihrem angestammten Land“ verbiete.

Nach einer Marathonsitzung hatte das israelische Parlament am Mittwoch ein entscheidendes Gesetz für den Rückzugsplan von Regierungschef Ariel Sharon verabschiedet. Das Gesetz regelt die Entschädigungszahlungen für etwa 8000 jüdische Siedler, die in diesem Jahr den Gazastreifen verlassen müssen. Es geht dabei um eine Gesamtsumme von etwa 4,3 Milliarden Shekel (rund 770 Millionen Euro). Am Sonntag muss der Plan endgültig vom Parlament abgesegnet werden.

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