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Israel: Widerstand gegen Koalition mit Likud

In der israelischen Arbeiterpartei wächst der Widerstand gegen eine große Regierungskoalition mit dem konservativ-nationalis-tischen Parteienbündnis Likud von Ministerpräsident Ariel Sharon. Die Verhandlungen mit dem Likud sollten abgebrochen werden.

Dies forderten mehrere Parlamentsabgeordnete der Arbeiterpartei, nachdem ein Likud-Parteitag gegen eine Zusammenarbeit gestimmt hatte, berichteten israelische Medien am Montag.

In die Kritik ist auch der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Shimon Peres, geraten. So sind Forderungen nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden laut geworden, nachdem Peres Anspruch auf eine Kandidatur als Herausforderer Sharons um das Amt des Ministerpräsidenten angemeldet hat.

Sharon hatte im Streit um den von ihm angekündigten Abzug jüdischer Siedlungen und Armeeposten aus dem Gaza-Streifen seine Mehrheit im Parlament verloren. Er sucht nach einem neuen Regierungspartner und verhandelt auch mit der sozialdemokratisch orientierten Arbeiterpartei, die den Gaza-Abzug ebenfalls fordert.

Die Likud-Delegierten hatte am Mittwoch mehrheitlich und gegen eine Koalition mit der Arbeiterpartei votiert. Die Arbeiterpartei forderte als Reaktion vorgezogene Wahlen.

Bau des israelischen Sperrwalls durch neue Route verzögert

Wegen Änderungen am Verlauf des umstrittenen Sperrwalls zum Westjordanland verzögert sich die Fertigstellung der Grenzanlage offenbar um rund ein Jahr. Wie ein Vertreter des israelischen Verteidigungsministeriums am Montag mitteilte, gibt Israel umgerechnet 5,4 Millionen Euro aus, um die Route auf einem 60 Kilometer langen Teilstück neu festzulegen.

Betroffen sei der Abschnitt zwischen der Siedlung Elkana und Jerusalem, sagte Danny Tirsa vor israelischen Abgeordneten. Der Bau werde voraussichtlich Ende 2005 abgeschlossen sein, ein Jahr nach dem ursprünglichen Zeitplan. Der Oberste Gerichtshof in Jerusalem hatte im Juni gefordert, den Verlauf des Sperrwalls teilweise zu ändern. Im Juli erklärte der Internationale Gerichtshof (IGH) die Anlage für völkerrechtswidrig.

Der Sperrwall soll eine Gesamtstrecke von etwa 680 Kilometern umfassen. Auf einem Viertel davon ist er fertig gestellt. Während die israelische Regierung von einem „Anti-Terror-Zaun“ spricht, vergleicht die palästinensische Seite die Anlage mit der Berliner Mauer.

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