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Israel: Vorerst kein Ausbau der Siedlung

Israel hat seinen umstrittenen Plan einer Erweiterung von Maale Adumim, der größten jüdischen Siedlung im besetzten Westjordanland, vorerst eingefroren. Das Projekt werde nur dann wieder aufgenommen, wenn die USA zustimmten.

Dies erklärte Vizepremier und Finanzminister Ehud Olmert am Freitag laut „Jerusalem Post“. Die US-Regierung hatte Israel aufgefordert, den Vorgaben des internationalen Friedens-Fahrplans (Roadmap) entsprechend bestehende Siedlungen nicht weiter auszubauen.

Für Olmert bleibt aber völlig klar, dass Israel „zu einem gewissen Zeitpunkt in der Zukunft die Kontinuität zwischen Jerusalem und Maale Adumim“ wieder herstellen werde. In letzter Konsequenz werde das Projekt durchgezogen. „Wenn die Bedingungen reif sind, werden wir das Thema wieder bei den Amerikanern ansprechen“, sagte der stellvertretende Regierungschef.

In Maale Adumim leben 28.000 Siedler. Eine Erweiterung der Siedlung wäre deshalb besonders kritisch, weil dadurch das von den Palästinensern als künftige Hauptstadt beanspruchte Ostjerusalem vom Westjordanland abgeschnitten würde. Die israelische Armee hatte in der vergangenen Woche mit der Enteignung von 120 Hektar palästinensischen Landes für den Bau der Sperranlage um Maale Adumim begonnen. Der Bau ist Teil des Plans von Premier Ariel Sharon, die großen Siedlungsblöcke im Westjordanland zu annektieren. Der vom so genannten Nahost-Quartett (USA, EU, UNO, Russland) verfasste Friedensfahrplan setzt den Stopp des Siedlungsbaus voraus.

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