Israel: Sharons Koalition vor dem Aus

Politische Beobachter erwarteten eine Niederlage Sharons bei der Abstimmung in erster Lesung. Dennoch lehnte der Premier eine Verschiebung des Votums ab.

Sharons größter Koalitionspartner, die bürgerlich-säkulare Shinui-Partei, wiederholte am Mittwoch, man werde den Haushaltsentwurf nicht unterstützen. Grund dafür ist ein Streit um die staatliche Finanzierung streng religiöser jüdischer Einrichtungen. Sharon warf Shinui am Mittwoch vor, „alles Jüdische abzulehnen“. Nach israelischen Medienberichten gab es vor der Abstimmung keine Kontakte mehr zwischen Sharons Büro und Shinui.

In Erwartung eines Ausscheidens von Shinui aus der Koalition hat Sharon der oppositionellen Arbeiterpartei die Bildung einer großen Koalition angeboten. Damit will er vorgezogene Neuwahlen und ein Scheitern des angekündigten Abzugs aus dem Gazastreifen verhindern.

Die israelische Zeitung „Yediot Ahronot“ schrieb am Mittwoch, die offiziellen Koalitionsverhandlungen sollten 48 Stunden nach den Entlassung der Shinui-Minister beginnen. Man rechne mit einer sehr raschen Einigung auf eine große Koalition, da die meisten Einzelheiten bereits bei vorherigen Verhandlungen zwischen Likud und Arbeiterpartei im Sommer geklärt worden seien. Damit würde Sharons Koalition wieder über eine Mehrheit von mindestens 61 der insgesamt 120 Abgeordneten verfügen. Später erwäge Sharon auch eine Aufnahme der streng religiösen Parteien Vereinigtes Tora-Judentum (5 Mandate) und Shass (11 Mandate), schrieb das Blatt.