Israel: Sharon will nur fünf Siedlungen räumen

Die israelische Tageszeitung „Haaretz“ berichtete am Dienstag, der Regierungschef wolle möglicherweise nur drei (von 21) Siedlungen im Gaza-Streifen und zwei im Westjordanland räumen lassen.

In 150 größeren Siedlungen in den besetzten Gebieten leben etwa 230.000 Israelis. Nach internationalem Recht (Vierte Genfer Konvention) ist der Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht in besetztes Gebiet generell illegal. Der Friedens-Fahrplan („Roadmap“) des Nahost-„Quartetts“ (USA, EU, UNO, Russland) schreibt unter anderem den Abbau aller seit 2001 errichteten Siedlungen vor.

Sharon hatte am Montag eine neue Initiative zur Räumung des Gaza- Streifens angekündigt. Er werde dem Kabinett einen neuen Plan vorlegen, der sich von dem am Vortag von der Likud-Parteibasis abgelehnten Vorhaben unterscheide. Sharons einseitiger „Abtrennungsplan“ sah die Räumung aller 21 Siedlungen im Gaza- Streifen sowie von 4 Siedlungen im Westjordanland vor. Gleichzeitig sollen große Teile des Westjordanlands annektiert werden.

Bei einem israelischen Hubschrauber-Angriff sind in der Nacht auf Dienstag im südlichen Gazastreifen zwei Palästinenser getötet worden. Laut israelischem Rundfunk handelte es sich um ein Hamas- Mitglied sowie um einen Jugendlichen. Mehrere weitere Menschen wurden verletzt.

Israelische Soldaten umstellten unterdessen das Hauptquartier von Palästinenserpräsident Yasser Arafat in Ramallah. Auf palästinensischer Seite löste dies Sorge vor einer geplanten Aktion gegen den Präsidenten aus. Nach israelischer Darstellung handelt es sich hingegen um eine Razzia der Armee in der Stadt.