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Israel: Sharon-Rede abgesagt

Das israelische Parlament hat eine für Dienstag geplante Rede von Ministerpräsident Ariel Sharon vor dem Parlament über seinen Gaza-Rückzugsplan abgesagt.

Auch die anschließende Abstimmung über das Projekt sei gestrichen, sagte eine Parlamentssprecherin am Dienstag. Die Oppositionsfraktionen, die Sharon ursprünglich zu der Rede zwingen wollten, hätten ihren Antrag zurückgezogen. Ein neuer Termin für die Rede und die Abstimmung wurde zunächst nicht festgelegt.

Das Regierungskabinett hatte Sharons Abzugsplan am Sonntag zugestimmt. Das Projekt sieht eine schrittweise Räumung aller 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie von vier Siedlungen im Westjordanland vor. Die Umsetzung soll jedoch erst im März kommenden Jahres beginnen.

Die Oppositionsparteien hatten ursprünglich 40 Unterschriften vorgelegt, um Sharon zu einer Rede vor dem Parlament zu zwingen. Nachdem die größte oppositionelle Fraktion der Arbeiterpartei inzwischen aber beschloss, Sharon bei einer Abstimmung über den Rückzugsplan zu unterstützen, ließen die übrigen Fraktionen ihre Forderung nach einer Debatte fallen. Am Montag hatte Sharon zwei Misstrauensvoten im Parlament dank der Enthaltung der Arbeiterpartei überstanden.

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